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Die Reform des Finanzausgleichs - Neue Maßstäbe im deutschen Föderalismus?
von: Elmar Döhler, Clemens Esser
Verlag für Wissenschaft und Forschung, 2001
ISBN: 9783897001657 , 158 Seiten
Format: PDF, OL
Kopierschutz: DRM
Preis: 24,90 EUR
Vorwort
4
Inhaltsverzeichnis
6
Gliederung der Beiträge
7
Abkürzungsverzeichnis
12
Zur Diskussion um Maßstäbegesetz und Finanzausgleich
14
Literaturverzeichnis
22
Reflexionen zum Finanzausgleich im Föderalismus deutscher Prägung im Licht des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
24
1 Vorbemerkungen
24
2 Das Grundmodell des deutschen Finanzföderalismus
26
3 Das System des Finanzausgleichs
28
4 Zur Kritik des Finanzausgleichs
35
5 Zur Politik des Finanzausgleichs
42
Literaturverzeichnis
46
Optionen für eine politisch umsetzbare Reform des Länderfinanzausgleichs - Konzeptionelle Überlegungen und deren Illustration anhand einer Simulationsrechnung
48
1 Politische Wirkungslosigkeit ökonomischer Reformvorschläge
48
– Versagen der Politik oder der Politikberatung?
48
2 Anforderungen an eine auf politische Wirksamkeit ausgerichtete ökonomische
50
Politikberatung
50
3 Versuch der Ableitung eines politisch umsetzungsfähigen Reformvorschlags
57
für den Länderfinanzausgleich
57
4 Zusammenfassende Schlussbetrachtung
67
Literaturverzeichnis
70
Der föderative Finanzausgleich in der gesamtdeutschen Finanzverfassung - Stand der Gesetzgebung zum Maßstäbegesetz -
74
1 Vorgeschichte der Maßstäbegesetzgebung
74
2 Zur Ermittlung der allgemeinen Maßstäbe des Finanzausgleichsrechts
76
3 Das laufende Gesetzgebungsverfahren zum Maßstäbegesetz
83
4 Übereinstimmung von Urteil und Gesetzesentwurf
92
5 Fazit
99
Aufholprozess der neuen Bundesländer – die Rolle der öffentlichen Transferleistungen
100
1 Einleitung
100
2 Wirkungen der Transfers
101
3 Wirtschaftspolitische Schlussfolgerungen
109
Literaturverzeichnis
112
Die Kommunen im bundesstaatlichen Finanzausgleich
114
1 Einführung
114
2 Feinsteuerung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs durch ein
117
Maßstäbegesetz – Kommunalrelevante Bestimmungen
117
3 Finanzverfassungsrechtlicher Veränderungsbedarf
131
Einwohnerwertung im Länderfinanzausgleich
144
1 Einführung
144
2 Empirische Ergebnisse
149
3 Behandlung regionaler Spillovers
149
4 Berücksichtigung ermittelter Mehrbedarfe im Finanzausgleich
151
5 Schlussfolgerungen
152
Literaturverzeichnis
153
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