Professionalisierung der Medienaufsicht - Neue Aufgaben für Rundfunkräte - Die Gremiendebatte in epd medien

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

Zwischen Ehrenamt und Profession

II. Die Gremiendebatte 2007 in epd medien

Guter Rat Gremienaufsicht (1): Notwendig, aber auch reformbedürftig

Grad der Gremienbeteiligung differiert

Modell eines ARD-Rats

Kompetenz, Unabhängigkeit, Staatsferne

Mehr denn je: Medium und Faktor

Klarschiff (2): Zum Vorschlag eines „ARD-Rates“

Was war. Was ist. Was wird

Ruf nach einer effektiveren Kontrolle

Föderales Zusammenspiel (3): Vorrang für föderale Kontrolle

Bewährtes und neue Herausforderungen

Dezentrale Arbeitsgemeinschaft

Verbesserter Informationsfluss

Aufwendiges Prüfverfahren kommt

Optimierung der bestehenden Strukturen

Streitkultur (4): Für mehr Konfliktbereitschaft

Verstöße nicht völlig zu vermeiden

1. Stärkung der Entscheidungs- und Kontrollmechanismen

ARD-Hauptprogramm wirksam begleiten

2. Öffentliche Wahrnehmbarkeit der Gremienkontrolle

3. Zusatzinstrumente für größere Schlagkraft

Sachverstand von außen

Ihrer Anstalt verbunden und loyal

Sachverstand (5): Notwendige Kompetenz aneignen

Grundlagenwissen kontinuierlich erweitern

Verlässliche Qualitätskriterien

Nicht nur das Gute, Schöne und Wahre

Vorschlag eines Arbeitsverbundes

Rundum toll (6): Aufsicht muss demokratischer werden

Nicht nur „Nachteulen“

Abschied vom zahnlosen Tiger

Gegen neues Gremium, für externen Sachverstand

Initiativrechte der Kontrolleure stärken

Mehr Qualität durch wirkliche Staatsferne

Grundsätzlich öffentlich

Zukunftsfähig machen

Wohlverstandenes Interesse (7): Wie effektiver werden?

Idee der Repräsentation

Im Wechsel verschiedene Institute beauftragen

Tief gestaffelte Konglomerate

Gefahr der Aushöhlung

Für mehr Transparenz

Konsens aus Kontroverse (8): Aus Laien werden partielle Profis

Resignation der Gremien?

Eine Aufgabe für zwei Seiten

Kaffee-und-Kuchen-Exzesse

Im Prinzip ganz einfach (9): Die Sicht des privaten Rundfunks

Bisheriger Regulierungsrahmen: unzureichend

Hohe Zeit für ein neues Aufsichtsmodell

Aus föderalen Stärken und Schwächen lernen

Unterschiedliche Behandlung privater Veranstalter

Bürokratie und Doppelzuständigkeiten abbauen

Duale Medienaufsicht gerechter gestalten

Erneuerte Legitimität (10): Neue Rundfunkräte allein helfen nicht

Medienpolitisch schwieriger Reformprozess

Warnung vor verstärkter Parteienpolitik

Dringend erforderlich: ein Mehr an Gesellschaftsnähe

Professionalisierung – zu wessen Nutzen?

Professionelle interne Evaluationsstellen nötig

Auch öffentlich kommunizieren

Gebührensplitting für internen Wettbewerb

Ruinöser Wettbewerb?

Größere Autonomie bei verstärkter Rechenschaftspflicht

Fazit

Kosmetik oder Korrektur (11): Aufsicht – einheitlich und extern

Versagen sämtlicher Aufsichtsinstanzen

Nicht „nebenbei“ zu erledigen

Der Aufgabenkatalog von morgen

Einmischung tut gut (12): Kompetenzwirrwarr vermeiden

Eine Arbeitsgemeinschaft seit über 50 Jahren

Moderator, zuweilen auch Dompteur

Rundfunkrat kann Intendanten abberufen

Gefahr unübersichtlicher Kompetenzzuweisungen

Profi werden durch bloßen Wechsel?

EU: „Inhärenter Interessenkonflikt“

Rollenkonfusion (13): Für vereinheitlichte Kontrolle

Kritik auch an Privatfunkaufsicht

Auf der Ebene der ARD eine Asymmetrie

Neue Ordnung: durch Wettbewerb geprägt

Zustimmung für Eumanns „ARD-Rat“

Professionalisierung tut not

Selbstkontrolle stärken (14): Politiker an ihren Taten messen

Beteiligungen strenger kontrollieren

SPD wirkte mit an KEF-Demontage

Erstes Gebot: Transparenz

Für unabhängigen Medienrat

Spannungsfeld (15): Starke Beratung sichert die Zukunft

Knackpunkt Rundfunkgebühr

Wunschkonzerte rund ums Programm

Permanente Beratung vonnöten

Die Chancen der Gremien

Aufsichtsgremium nicht als Programmmacher

Externer Sachverstand als Ergänzung sinnvoll

Kontrolle der Gemeinschaftsaufgaben

Hausloyalitäten gibt es nicht

Eingebunden auch in Leitliniendiskussion

Hohe Sitzungsdichte

Alle Macht den Räten? (16): Für mehr Zivilgesellschaft

International ohne Beispiel

Dilettanten oder Laien im Rat?

Die Zurückdrängung der Politik

Sachverstand und Zivilgesellschaft in den Rat

Zugang für jeden Bürger: Öffentlichkeit

Sonnenlicht in die Arbeit: Transparenz

Der Rundfunkrat als Rechtsperson

Ein Ort für Beschwerden

Deutschlands Elend: Zurück zum Staat?

Tacheles reden (17): ZDF-Fernsehrat ist gut gerüstet

Keine „Abnickmaschinen“

Diskussion über „Forum am Freitag“

Öffentlich tagen

Ganzheitlich, nicht partikular (18): Vorschläge des GVK-Vorsitzenden (2007/08)

Urteil ist kein Freibrief

Aufsicht vorwiegend aus partikularer Sicht

Einzigartige föderale Struktur

Erstens: Vorhandene Spielräume offensiv nutzen

Zweitens: Gemeinsame Diskussion über Zukunftsfragen

Drittens: Mehr professionelle Zuarbeit

Viertens: Wahl des ARD-Gremienvorsitzenden durch die GVK

Fünftens: Wichtige Rolle bei Public-Value-Tests

Auf der Höhe der Zeit? (19): Stellenbeschreibung für Rundfunkräte

Also Gremienreform, Professionalisierung, ARD-Rat?

Erstens: Beispiel Personalauswahl

Zweitens: Größere Arbeitsteilung

Drittens: Veränderungen und Empfehlungen

Viertens: Status quo plus: Einzigartigkeit erhalten und Wettbewerb fördern

Sisyphosarbeit (20): 13 Thesen zur Kontrolle des Rundfunks

Transmissionsfunktion

Koordinierte Kooperation

III. Die Ausgestaltung des Drei-Stufen-Tests

Falschmünzerei Drei-Stufen-Test oder „public value“ – was passt für Deutschland?

Monetäres als Kriterium

Defizite und Kritik des britischen Tests

Rolle der Stellungnahmen Dritter

Standardkritik verfängt nicht

Gefahr von Experteneinrichtungen

Öffentlichkeit als „Kontrollinstanz“

„Brüsselfestigkeit“ des Beihilfe-Kompromisses

Eine Chance ARD und ZDF sollten den Drei-Stufen-Test ernst nehmen

Eindeutige Vorgaben unbedingt beachten

Weitreichender und konkreter als gedacht

Beispielhafte Negativliste

Herzstück des neuen Verfahrens

Für ein beratendes Expertengremium

Projektbeschreibungen veröffentlichen

Für eine reine Gebührenfinanzierung

Warum die Presse kämpfen muss Die Länderpläne für ARD/ZDF bedrohen die private Medienwirtschaft

Eine erste Überraschung: Die EU-Entscheidung vom 24. April 2007 setzt sich mit der Presse überhaupt nicht auseinander

Der Entwurf geht nicht vom Grundgesetz aus

Der Entwurf verstößt gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Freien Presse

Die Entscheidung der Kommission vom 24. April 2007 belegt, dass der Arbeitsentwurf gegen EU-Recht verstößt

Ergebnis

Vor der Verfassung keinen Bestand Der öffentlich-rechtliche Funktionsauftrag im Internet

1. Beihilferechtliche Rahmenbedingungen

2. Verfassungsrechtliche Verankerung

a) Vielfaltgewährleistung im Internet?

Konzentrationsproblematik

Netzökonomie-Problematik

b) „Textbasierte Angebote“ im Internet der Presse vorbehalten?

„Elektronische Presse“ – ein untauglicher Abgrenzungsbegriff

„Wettbewerbsverzerrung“ durch öffentlich-rechtliche Internet-Angebote?

3. Fazit

Anhang

Autorenverzeichnis

Verzeichnis der Erstdrucke

60 Jahre epd medien, ehemals epd/Kirche und Rundfunk