Bauvertragsrecht (E-Book) - Praxiswissen

Vorwort

Kapitel 1 Der Bauvertrag

A. Entwurf eines Bauvertrages

B. Der Abschluss des Bauvertrages

I. Zustandekommen von Verträgen nach allgemeinem Vertragsrecht

II. Der Abschluss des Bauvertrages durch Vertreter

C. Der Bauvertrag als Werkvertrag nach dem BGB

D. Zusammenfassung

Kapitel 2 Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Bauvertrag

A. Grundlagen des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

I. Erster Prüfungsschritt: Begriff der AGB

II. Einbeziehung von AGB in den Vertrag

III. Wirksamkeit von AGB – Inhaltskontrolle

B. Die VOB Teil B

C. Zusammenfassung

Kapitel 3 Die geschuldete Bauleistung

A. Der Begriff des Bauwerks

B. Die Beschreibung der Bauleistung

I. Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis

II. Die funktionale Leistungsbeschreibung

C. Zusammenfassung

Kapitel 4 Die Vergütung des Bauunternehmers

A. Vergütungsregelungen im gesetzlichen Bauvertragsrecht

B. Vergütungsregelungen in der VOB

I. Der Einheitspreisvertrag

II. Der Pauschalvertrag

III. Der Stundenlohnvertrag

C. Zusammenfassung

Kapitel 5 Der Verbraucherbauvertrag

A. Begriff des Verbraucherbauvertrages

B. Besonderheiten bei Verbraucherbauverträgen

I. Die vorvertragliche Baubeschreibung und der Inhalt des ­Vertrages

II. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers

III. Abschlagszahlungen und Sicherheiten

IV. Erstellung und Herausgabe von Unterlagen

C. Zusammenfassung

Kapitel 6 Die Bauausführung bis zur Abnahme

A. Beiderseitige Kooperationspflichten

B. Vertragspflichten des Auftragnehmers

C. Vertragspflichten und Obliegenheiten des Auftraggebers

D. Zusammenfassung

Kapitel 7 Die Bauzeit und Bauverzögerungs­tatbestände

A. Regelungen im BGB

I. Fälligkeit der Werkleistung

II. Verzug des Auftragnehmers

III. Annahmeverzug des Auftraggebers

B. Regelungen in der VOB

I. Vertragsfristen und Kontrollfristen

II. Ausführungsbeginn und Fertigstellung

III. Fristenberechnung

C. Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von Vertragsfristen

I. Der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers

II. Das Kündigungsrecht des Auftraggebers

III. Der Vertragsstrafenanspruch des Auftraggebers

D. Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von Kontroll­fristen

E. Ansprüche des Auftragnehmers bei Bauablauf­störungen

I. Begriff der Behinderungen

1. Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers

2. Streik oder Aussperrung, höhere Gewalt und andere unabwendbare Umstände

3. Witterungseinflüsse

II. Die Behinderungsanzeige des Auftragnehmers

III. Der Anspruch auf Verlängerung der Ausführungsfrist

IV. Der Mehrvergütungsanspruch wegen Bauablaufstörungen durch nachträgliche Änderungsanordnungen

V. Der Schadensersatzanspruch gemäß §?6 Abs.?6 VOB/B

VI. Der Entschädigungsanspruch gemäß §?642 BGB

F. Zusammenfassung

Kapitel 8 Nachträge und Vergütungsänderungen

A. Die gesetzlichen Regelungen in §§?650b?ff. BGB

B. Preisänderung beim Einheitspreisvertrag nach der VOB/B

I. Preisanpassung gemäß §?2 Abs.?3 VOB/B bei Mengen­änderungen

II. Preisänderung gemäß §?2 Abs.?4 VOB/B bei Selbstübernahme von Leistungen

III. Preisänderung gemäß §?2 Abs.?5 VOB/B bei Leistungs­änderungen

IV. Preisänderung gemäß §?2 Abs.?6 VOB/B bei Zusatzleistungen

C. Preisänderung beim Pauschalvertrag (§?2 Abs.?7 VOB/B)

D. Vergütung für ausgeführte, aber nicht bestellte ­Leistungen (§?2 Abs.?8 VOB/B)

E. Vergütung für besondere planerische Leistungen (§?2 Abs.?9 VOB/B)

F. Vergütung von Stundenlohnarbeiten(§?2 Abs.?10 VOB/B)

G. Zusammenfassung

Kapitel 9 Die Abnahme des Bauwerkes

A. Begriff und Wesen der Abnahme

B. Die Rechtswirkungen der Abnahme

I. Erfüllung des Bauvertrages

II. Umkehr der Beweislast bei Mängeln

III. Beginn der Verjährung von Mängelansprüchen

IV. Gefahrübergang

V. Fälligkeit der Vergütung

VI. Rechtsverluste bei fehlendem Vorbehalt

C. Der Anspruch auf Abnahme

I. Die Abnahmereife des Werkes

II. Die zur Abnahme Berechtigten

III. Die Rechtsfolgen der Abnahmeverweigerung

IV. Die Abnahme nach Kündigung

D. Die Arten der Abnahme

I. Die ausdrückliche Abnahme

II. Die konkludente Abnahme

III. Die Abnahmefiktionen

1. Die Abnahmefiktion nach §?640 Abs.?2 BGB

2. Die Abnahmefiktionen gemäß §?12 Abs.?5 VOB/B

IV. Die Teilabnahme

E. Zusammenfassung

Kapitel 10 Baumängel und Mängelrechte

A. Die mangelhafte Bauleistung

I. Sachmängel und Rechtsmängel

II. Die vereinbarte Beschaffenheit

III. Die Eignung für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung

IV. Die Eignung für die gewöhnliche Verwendung und übliche Beschaffenheit

V. Anerkannte Regeln der Technik

B. Die Mängelrechte des Auftraggebers nach dem BGB

I. Die Mängelrechte vor der Abnahme

II. Die Mängelrechte nach erfolgter Abnahme

1. Die Nacherfüllung

2. Selbstvornahme und Aufwendungsersatz

3. Der Rücktritt

4. Die Minderung der Vergütung

5. Der Anspruch auf Schadensersatz

6. Der Ersatz vergeblicher Aufwendungen

7. Das Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers

III. Der Einwand der Sowieso-Kosten und Abzug Neu für Alt

C. Die Mängelrechte des Auftraggebers nach der VOB/B

I. Mängelansprüche vor der Abnahme der Bauleistung

1. Die Beseitigung vertragswidriger Baustoffe

2. Die Mängelbeseitigung

3. Der Anspruch auf Schadensersatz

4. Die Kündigung

II. Die Mängelansprüche nach erfolgter Abnahme

1. Die Nacherfüllung

2. Selbstvornahme und Kostenerstattung

3. Die Minderung der Vergütung

a) Unzumutbarkeit der Mangelbeseitigung für den Auftraggeber

b) Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung

c) Ablehnung der Mängelbeseitigung durch den Auftragnehmer wegen unverhältnismäßig hohen Aufwands

d) Die Minderungserklärung

e) Die Berechnung der Minderung

4. Der Anspruch auf Schadensersatz

III. Die Haftungsbefreiung des Auftragnehmers gemäß §?13 Abs.?3 VOB/B

D. Die Verjährungsfristen für Mängelansprüche

I. Grundlagen

II. Die Verjährungsfristen des §?634a BGB

III. Die Verjährungsfristen des §?13 Abs.?4 VOB/B

IV. Das arglistige Verschweigen eines Mangels

V. Das Organisationsverschulden

VI. Der zeitliche Ablauf der Verjährungsfrist für Mängelansprüche

1. Der Beginn der Verjährungsfrist

2. Hemmung und Neubeginn der Verjährungsfrist

E. Mängelverantwortung mehrerer Beteiligter

F. Zusammenfassung

Kapitel 11 Abrechnung, Zahlungen und Verjährung

A. Abrechnung und Rechnungserteilung

I. Die prüfbare Abrechnung

II. Abrechnung und Vertragstyp

III. Die Schlussrechnung des Unternehmers

B. Zahlung der Vergütung

I. Abschlagszahlungen

II. Vorauszahlungen

III. Die Schlusszahlung

IV. Teilschlusszahlung

C. Folgen verspäteter Zahlung

I. Verzug

II. Weitere Verzugsfolgen

III. Skontoabzug nur bei Vereinbarung

D. Verjährung des Vergütungsanspruchs

E. Zusammenfassung

Kapitel 12 Sicherheiten

A. Sicherheiten zugunsten des Auftraggebers

I. Vertragserfüllungssicherheit

II. Sicherheit für Mängelansprüche

III. Sicherheit bei Abschlags- und Vorauszahlungen

IV. Arten von Sicherheiten

1. Die Bürgschaft, §?17 Abs.?4 VOB/B

2. Die Hinterlegung von Geld, §?17 Abs.?5 VOB/B

3. Der Einbehalt von Geld, §?17 Abs.?6 VOB/B

V. Rückgabe der Sicherheiten

B. Sicherheiten zugunsten des Auftragnehmers

I. Die Bauhandwerkersicherungshypothek

II. Die Bauhandwerkersicherung nach §?650f BGB

C. Zusammenfassung

Kapitel 13 Alternative Streitbeilegung

A. Notwendigkeit alternativer Streitbeilegung

B. Streitschlichtung

I. Verträge mit Behörden, §?18 Abs.?2

II. Das Verfahren zur Streitbeilegung gemäß §?18 Abs.?3 VOB/B

III. Die Anrufung einer Materialprüfungsstelle gemäß §?18 Abs.?4 VOB/B

IV. Die Einholung eines Schiedsgutachtens

V. Die Durchführung eines selbstständigen Beweisverfahrens, §§?485?ff. ZPO

C. Schlichtungs- und Schiedsordnungen

I. Die Schlichtung

II. Das Schiedsgerichtsverfahren

D. Zusammenfassung

Anhang 1

Anhang 2

Anhang 3

Vergabe? und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B)– Ausgabe 2016 –Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

Stichwortverzeichnis

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