Kommunikationsformen des Internetzeitalters im Lichte der Komunikationsfreiheiten des Grundgesetzes

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Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

A. Kommunikationsformen des Internetzeitalters und ihre (verfassungs-)rechtliche Relevanz

I. Kommunikationsformen des urbanen Raums: Flashmobs, Smartmobs und Facebook-Partys

II. Kommunikationsformen des virtuellen Raums: Virtuelle Blockadeaktionen, Zusammenkünfte in virtuellen Foren zu Kommunikationszwecken und Shitstorms

B. Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung

Teil 1: Die themengebenden Kommunikationsformen und ihre gesellschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen – Phänomenologie und Begriffsbildung

A. Kommunikationsformen des urbanen Raums: Flashmob, Smartmob und Facebook-Party

I. Flashmob

1. Multimedial koordinierte Zusammenkunft

2. Mangelnde feste Organisationsstruktur

3. Unbestimmte Teilnehmerzahl

4. Überraschungseffekt vs. Spontaneität

5. Keine Gebundenheit an den öffentlichen Raum

6. Unterhaltungszweck als subjektive Komponente

7. Zwischenergebnis

II. Smartmob

III. Facebook-Party

IV. Zwischenergebnis

B. Kommunikationsformen des virtuellen Raums: Virtuelle Blockadeaktion, virtuelle Zusammenkunft zu Kommunikationszwecken und Shitstorm

I. Virtuelle Überlastungsangriffe bzw. Denial of Service-Attacken

II. Zusammenkunft im virtuellen Raum zu Kommunikationszwecken

III. Shitstorm

C. Die technologischen Voraussetzungen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen der Kommunikationsformen

I. Das Internet als Ursprung neuer Kommunikationsformen

2. Web 2.0: Internetnutzer als Content-Provider

3. Social Software

4. Technische Grundlagen virtueller Kommunikationsprozesse

5. Zwischenergebnis

II. Der Einfluss des technologischen Fortschritts auf menschliches Kommunikationsverhalten und gesellschaftliche Prozesse

III. Die themengebenden Phänomene unter dem Blickwinkel posttraditionaler Vergemeinschaftungsformen

IV. Fazit

Teil 2: Verfassungsrechtlicher Rahmen

A. Grundrechtlicher Schutz der neuen Handlungs- und Kommunikationsformen

I. Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 Abs. 1 GG

1. Entstehung und Entwicklungsprozess der Versammlungsfreiheit

2. Funktionen der Versammlungsfreiheit

a) Das Verhältnis der Kommunikationsgrundrechte zum Demokratieprinzip in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

b) Der demokratisch-funktionalisierte Ansatz – Versammlungs-freiheit als genuin „politisches“ Grundrecht

aa) Genealogie des demokratisch-funktionalisierten Ansatzes: Die Integrationslehre Rudolf Smends

bb) Demokratisch-funktionalisierte Grundrechtsauslegung

c) Der liberal-individualisierte Ansatz – Versammlungsfreiheit als umfassendes Abwehrrecht

aa) Verfassungstheoretische Herleitung des liberalen Grundrechtsverständnisses

bb) Auslegung der Versammlungsfreiheit nach dem liberalen Grundrechtsverständnis

d) Zwischenergebnis

3. Der Versammlungsbegriff

a) Mindestteilnehmerzahl

b) Zeitliche Mindestdauer

c) Gemeinsame Zweckverfolgung – Abgrenzung zur Ansammlung

d) Materielle Anforderungen an den Zweck

aa) Begriffsverständnis in der Literatur

(1) Weites Begriffsverständnis

(2) Eingeschränktes Begriffsverständnis

(a) Erweiterter Versammlungsbegriff

(b) Enger Versammlungsbegriff

(3) Zwischenergebnis

bb) Begriffsverständnis in der Rechtsprechung

(1) Bundesverfassungsgericht

(2) Verwaltungsgerichtsbarkeit

(3) Zwischenergebnis

cc) Stellungnahme und eigener Ansatz

(1) Grundsätzliches zur Grundrechtsauslegung

(2) Wortlaut

(3) Genese

(4) Systematik

(a) Ausgestaltung der Versammlungsfreiheit als Deutschengrundrecht

(b) Versammlungsfreiheit zwischen allgemeiner Handlungsfreiheit und Meinungsfreiheit

(c) Verhältnis zur Vereinigungsfreiheit gem. Art. 9 Abs. 1 GG

(d) Systematische Auslegung auf internationaler und europäischer Ebene

(aa) Art. 11 Abs. 1 EMRK

(bb) Art. 12 Abs. 1 GRCh

(cc) Zwischenergebnis

(e) Zwischenergebnis

(5) Sinn und Zweck

(a) Versammlungsfreiheit als „demokratisches Grundrecht“ – Kritik an einer funktionalen Grundrechtsauslegung

(b) Ungeeignetheit des Erfordernisses öffentlicher Meinungsbildung für eine sachgemäße Bestimmung des Schutzbereichs der Versammlungsfreiheit

(c) Ungeeignetheit des Erfordernisses der „Bestimmtheit und Geeignetheit zur öffentlichen Meinungsbildung“

(d) Erhöhung des Schutzniveaus als Begründungs-widerspruch

(e) Systemwidriger Verweis auf das VersG zur Begründung eines engen Versammlungsbegriffes

(f) Kollektive Meinungsäußerung und -bildung als Sinn und Zweck der Versammlungsfreiheit

(g) Fazit – Abgrenzung von Versammlungen zu Ansammlungen, Unterhaltungs- und Eventveranstaltungen

e) Ergebnis

4. Anwendung des Versammlungsbegriffs auf die einzelnen Kommunikationsformen des urbanen Raums

a) Smartmob

aa) Subsumtion unter die einzelnen Merkmale des Versammlungsbegriffs

bb) Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2015

b) Flashmob

c) Facebook-Party

d) Ergebnis

5. Schutz virtueller Versammlungen durch die Versammlungsfreiheit

a) Der Einfluss technologischen Fortschritts und gesellschaftlichen Wandels auf das (Verfassungs-)Recht

b) Auslegung von Art. 8 GG

aa) Wortlaut

(1) Bedeutung des Begriffs „sich versammeln“ im allgemeinen Sprachgebrauch

(2) Juristische Verwendung des Begriffs

(3) Zwischenergebnis

bb) Genese

cc) Systematik

(1) Weitere Einschränkungen auf Schutzbereichsebene

(a) Einschränkung des persönlichen Schutzbereichs auf „alle Deutschen“

(b) Einschränkung durch das Erfordernis von Friedlichkeit und Waffenlosigkeit

(c) Einschränkung des Schutzbereichs durch den Schrankenvorbehalt „unter freiem Himmel“

(2) Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG

(3) Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

(4) Dynamische Auslegung des Fernmeldegeheimnisses gem. Art. 10 Abs. 1 GG

(5) Neuentwicklung computerspezifischer Ausprägungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts

(6) Die Schaffung des „Grundrechts auf Vergessenwerden im Netz“ durch den EuGH

(7) Schutz virtueller Versammlungen durch völkerrechts-freundliche Auslegung des Grundgesetzes

(a) Art. 11 Abs. 1 EMRK und Art. 12 Abs. 1 GRCh

(b) Art. 21 IPbpR

(8) Zwischenergebnis

c) Subsumtion der virtuellen Kommunikationsformen unter das gefundene Ergebnis

aa) Virtuelle Blockadeaktionen/Denial of Service-Attacken

bb) Virtuelle Zusammenkünfte zu Kommunikationszwecken

(1) Versammlungsqualität

(2) Friedlichkeit

cc) Shitstorm

dd) Ergebnis

II. Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 GG

1. Smartmob-Aktionen

a) Kollektivrechtliche Dimension

b) Individualrechtliche Dimension

2. Übertragung auf Flashmobs und Facebook-Partys

3. Virtuelle Koalitionsfreiheit

4. Ergebnis

III. Kunstfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG

1. Historie der Kunstfreiheit

2. Der verfassungsrechtliche Kunstbegriff aus Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG

3. Flashmobs als „Straßenkunst“

a) Materialer Ansatz

b) Formaler Kunstbegriff

c) Zeichentheoretischer Ansatz

d) Ergebnis

4. Smartmobs und Kunstfreiheit

5. Facebook-Party

6. Virtuelle Kunstfreiheit

a) Vituelle Blockadeaktion/Denial of Service-Attacke

b) Kommunikativer Austausch in virtuellen Foren

c) Shitstorms

7. Ergebnis

IV. Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. GG

1. Kommunikationsformen des urbanen Raums

a) Smartmobs

b) Flashmobs und Facebook-Partys

2. Kommunikationsformen des virtuellen Raums

a) Virtuelle Blockadeaktionen

b) Kommunikativer Austausch in virtuellen Foren

c) Shitstorm

3. Ergebnis

V. Rundfunkfreiheit

VI. Allgemeine Handlungsfreiheit

VII. Resümee

B. Von den Kommunikationsformen des Internetzeitalters ausgehende Gefährdungen

I. Gefährdungen durch Kommunikationsformen des urbanen Raums

II. Von den Kommunikationsformen des virtuellen Raums ausgehende Gefährdungen

III. Kein allgemeiner grundrechtlich verbürgter Konfrontationsschutz

Teil 3: Die verwaltungsrechtliche Behandlung der neuen Kommunikationsformen

A. Kommunikationsformen des urbanen Raums

I. Versammlungsrecht

1. Anwendbarkeit des Versammlungsgesetzes auf Smartmobs, Flashmobs und Facebook-Partys

a) Vorliegen einer Versammlung

b) Öffentliche Versammlung

2. Das versammlungsrechtliche Maßnahmeregime

a) Das Anmeldeerfordernis aus § 14 VersG

aa) Erfüllung des Anmeldeerfordernisses im Falle von Smartmobs

bb) Rechtsfolgen einer fehlenden oder unzutreffenden Anmeldung

b) Versammlungsleitung

aa) Versammlungsleitung bei Smartmobs

bb) Rechtsfolgen bei Vorliegen einer leiterlosen Versammlung

c) Zusammenfassung

II. Straßen- und Wegerecht

1. Erlaubnispflicht für die Durchführung von Flashmobs oder Facebook-Partys

a) Abgrenzung von Gemeingebrauch und Sondernutzung

aa) Verkehrsbegriff

bb) Gemeinverträglichkeit

b) Folgerungen für Flashmobs und Facebook-Partys

aa) Flashmobs und Facebook-Partys im Lichte „kommunikativen Verkehrs“

bb) Gemeinverträglichkeit

cc) Zwischenergebnis

c) Bedeutung des Vorliegens von Straßenkunst gem. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG

d) Fazit zur straßenrechtlichen Erlaubnispflichtigkeit von Flashmobs und Facebook-Partys

2. Rechtsfolgen bei Fehlen einer erforderlichen straßen-rechtlichen Sondernutzungserlaubnis

3. Ergebnis

III. Straßenverkehrsrecht

1. Straßenverkehrsrechtliche Erlaubnispflicht für Flashmobs und Facebook-Partys

2. Rechtsfolgen der Erlaubnispflicht und Erlaubniserteilung

IV. Maßnahmen nach Allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht

1. Präventive „Online-Streifen“ in virtuellen Foren

a) Eingriff in das Telekommunikationsgeheimnis aus Art. 10 Abs. 1 GG

b) Eingriff in das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG

c) Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG

d) Art. 8 Abs. 1 GG

e) Zwischenergebnis

2. Präventive ordnungsrechtliche Verordnungen auf der Grundlage der §§ 25 ff. OBG NRW

a) Abstrakte Gefahr aufgrund des gemeinsamen Konsums alkoholhaltiger Getränke

b) Abstrakte Gefahr aufgrund der öffentlichen Einladung zu gemeinsamem Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit

c) Abstrakte Gefahr aufgrund des Mitbringens von Glasfaschen

d) Abstrakte Gefahr aufgrund der öffentlichen Einladung zu anderen nichtkonformen Verhaltensweisen im öffentlichen Raum

e) Abstrakte Gefahr aufgrund (alkoholbedingten) Störens, Randalierens und Lärmens

f) Ergebnis

3. Bewältigung konkreter Gefahren mittels konkreter Verfügungen

a) Konkret-individuelle Verfügungen gegen einzelne Beteiligte

aa) Veranstaltungsabsageverfügung an den Initiator

(1) Verhaltensstörer

(2) Zweckveranlasser

(a) Das Institut des Zweckveranlassers

(b) Anwendung der objektiven Zurechnungskriterien auf in virtuellen Netzwerken aktive Initiatoren von Flashmobs und Facebook-Partys

(3) Zwischenergebnis

bb) Sperr- oder Löschverfügungen an Betreiber sozialer Netzwerke

cc) Weitere konkret-individuelle Maßnahmen

b) Konkret-generelle Verfügungen an die gesamte Teilnehmerschaft

aa) Präventive Allgemeinverfügungen im Vorfeld einer Zusammenkunft

bb) Platzverweise unmittelbar vor einer Zusammenkunft

(1) Wortlaut

(2) Systematik

(3) Genese

(4) Sinn und Zweck

(5) Ergebnis

B. Kommunikationsformen des virtuellen Raums

I. Keine Anwendbarkeit der Regelungen des RStV

II. Anwendbarkeit des VersG im Falle virtueller Versammlungen

1. Ausgestaltung der Versammlungsleitung

2. Versammlungsverbot

a) Mögliche Ermächtigungen

b) Bekanntgabe des Versammlungsverbots

c) Durchsetzung des Versammlungsverbots

d) Kostentragungspflichten

3. Versammlungsauflösung

4. Ergebnis

III. Anwendbarkeit der polizei- und ordnungsrechtlichen Generalklausel

1. Virtuelle Blockadeaktionen

a) Verbotsverfügung

b) Verpflichtung zur Löschung von Versammlungsankündigung und des Unterlassens der Weiterverbreitung von Schadsoftware

2. Shitstorm

IV. Ergebnis

Teil 4: Zusammenfassung und Ergebnis in Thesen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis