Mehr zum Inhalt

Die Kompetenzabgrenzung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten - Analyse und Bewertung der vertraglichen Ausgestaltung und der Anwendung der europarechtlichen Kompetenznormen durch die Gemeinschaftsorgane vor dem Hintergrund eines ma


 

Inhalt

6

Abkürzungsverzeichnis

12

Erstes Kapitel

16

A. Anspruch und Anliegen der Arbeit

16

B. Gang der Untersuchung

19

C. Die Bedeutung der Kompetenz als Rechtskategorie auf supranationaler Ebene

21

Zweites Kapitel: Kompetenzrechtlich relevante Prinzipien des europäischen Primärrechts

90

A. Das Prinzip der begrenzten Ermächtigung, Art. 5 Abs. 1 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 EUV n. F.)

90

B. Das Subsidiaritätsprinzip im engeren Sinne, Art. 5 Abs. 2 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 3 EUV n. F.)

92

C. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, Art. 5 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 1 S. 2 und Abs. 4 EUV n. F.)

95

D. Das Prinzip der Gemeinschaftstreue, Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.)

97

Drittes Kapitel: Strukturprinzipien des Europäischen Staatenverbundes

99

A. Subsidiarität als gemeinschaftsrechtliches Strukturprinzip

99

B. Ableitungen aus Art. 5 Abs. 1 Abs. 3 EGV (Art. 5 Abs. 2 und 4 EUV n. F.)

125

C. Ableitungen aus Art. 10 EGV (Art. 4 Abs. 3 EUV n. F.)

148

D. Gesamtergebnis zum dritten Kapitel

154

Viertes Kapitel: Entwicklung und Befund der kompetentiellen Rechtswirklichkeit unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

155

A. Rechtsetzung

155

B. Rechtsprechung

174

Fünftes Kapitel: Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts und ihre Einordnung in die strukturellen Spannungsfelder der supranationalen Rechtsordnung

228

A. Ursachen für die dynamische Entwicklung des Gemeinschaftsrechts

229

B. Die Einordnung der Ursachen in die strukturellen Spannungsfelder des Gemeinschaftsrechts und der Gemeinschaft selbst

240

Sechstes Kapitel: Die Kompetenzordnung nach dem Reformvertrag von Lissabon im Licht der bisherigen Ergebnisse

249

A. Überwindung der Säulenstruktur und Begründung einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union unter Erweiterung ihrer Kompetenzen

250

B. Beseitigung der Unvollständigkeit des Kompetenzschemas? Die Kategorisierung der Kompetenzen und die punktuelle Zuweisung einzelner Ermächtigungen zu den Kategorien

252

C. Festhalten an der Finalstruktur gemeinschaftsrechtlicher Kompetenznormen und Beibehaltung der Querschnitts- und Flexibilitätsklauseln

259

D. Beibehaltung der Einpoligkeit, kein duales Kompetenzgefüge

263

Gesamtzusammenfassung in Thesen

277

Literaturverzeichnis

285

Europäisches und Internationales Recht

326