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Der Rechtsstatus des Kriegsgefangenen im bewaffneten Konflikt - Historische Entwicklung und geltendes Recht
Cover
1
Vorwort
8
Inhaltsübersicht
10
Inhaltsverzeichnis
12
Abkürzungsverzeichnis
24
A. Einleitung
32
B. Grundlagen
38
I. Vom Kriegsrecht zum humanitären Völkerrecht
38
1. Kriegsrecht und Recht des bewaffneten Konflikts
38
2. Verhältnis zum Friedenssicherungsrecht
39
3. Der doppelte Zweck des Rechts des bewaffneten Konflikts
41
4. Der Begriff des humanitären Völkerrechts
42
II. Das in bewaffneten Konflikten anwendbare Recht
43
1. Genfer und Haager Konventionen und weitere vertragliche Grundlagen
43
2. Völkergewohnheitsrecht und Militärhandbücher
45
3. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Hilfsquellen
48
III. Die vier Grundregeln des Rechts des bewaffneten Konflikts
49
1. Der Grundsatz der Unterscheidung
49
2. Die Grundsätze der militärischen Notwendigkeit und der Humanität
51
3. Das Exzessverbot als Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsprinzips
52
IV. Der bewaffnete Konflikt
54
1. Vom Krieg zum bewaffneten Konflikt
54
2. Begriff und Typen des bewaffneten Konflikts
56
a) Der internationale bewaffnete Konflikt
57
b) Die zwei Formen nicht-internationaler bewaffneter Konflikte
59
c) Der gemischte (internationalisierte) bewaffnete Konflikt als Zwischenform
61
V. Humanitäres Völkerrecht und völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz
64
1. Der Grundsatz der parallelen Anwendung
66
2. Anwendbarkeit der Menschenrechte auf extraterritoriale Konflikte
68
3. Systemische Interpretation der beiden Regime
70
VI. Zusammenfassung
73
C. Historische Entwicklung des Kriegsgefangenenstatus
76
I. Von der Sumerischen Zeit bis zum Ende des Römischen Reiches
77
1. Vorklassische Antike/Alter Orient (3000–1200 v. Chr.)
77
a) Der Begriff der völkerrechtlichen Ordnung
77
b) Bräuche und Gewohnheiten der altorientalischen Kriegsführung
79
c) Erste Angaben über Kriegsgefangene aus der Zeit der Sumerer
80
d) Kriegsgefangenschaft in der altbabylonischen Zeit
81
e) Die hethitischen Überlieferungen und die sog. NAM.RA
83
f) Verstümmelungen und Massendeportationen bei den Assyrern
84
g) Verschleppung und Integration im Alten Ägypten
85
h) Zusammenfassung
87
2. Exkurs: Kriegsgefangenschaft in den Überlieferungen des Alten Testamentes
87
3. Exkurs: Das avantgardistische Kriegsrecht des Alten Indiens
89
4. Altgriechisch-persische Zeit (600–338 v. Chr.)
91
a) Entwicklung erster Kriegsführungsregeln
91
b) Der Grundsatz des Siegerrechts als Grundlage des Kriegsgefangenenstatus
93
c) Von der Tötungs- und Versklavungs- zur Auslösungs- und Austauschpraxis
94
d) Zusammenfassung
97
5. Römisch-hellenistische Zeit (500 v. Chr.–400 n. Chr.)
97
a) Grundzüge des römischen Kriegsrechts
98
b) Nichtrömer als Kriegsgefangene
99
aa) Verknüpfung von Kriegsgefangenen- und Beuterecht
100
bb) Verkauf und andere Formen der Gefangenenbehandlung
102
c) Rechtsstatus und Behandlung kriegsgefangener Römer
105
d) Zusammenfassung
107
II. Vom Ende des Römischen Reiches bis zum Ausgang des Mittelalters
108
1. Übergangszeit zwischen Antike und Mittelalter (400–800 n. Chr.)
108
a) Krisenhafte Veränderungen und Fortleben römischer Traditionen
109
b) Die völkerrechtstheoretischen Ansätze der christlichen und der islamischen Lehre
111
aa) „Gerechter Krieg“ und Forderungen der christlichen Ethik
111
bb) Krieg und Kriegsgefangene in der islamischen Lehre
113
c) Zusammenfassung
114
2. Mittelalter (800–1500)
114
a) Entwicklungslinien des mittelalterlichen Kriegsrechts
115
b) Die standesbezogenen Verhaltensregeln der Ritter
118
c) Ritualisierung und Formalisierung der Gefangennahme
120
d) Das Treueverhältnis als Grundlage der Gefangenschaft
122
e) Standes- und standortbezogene Unterschiede in der Gefangenenbehandlung
123
f) Ranzionierung und Freilassung auf Ehrenwort
124
g) Zusammenfassung
126
III. Vom Ausgang des Mittelalters bis zum Wiener Kongress
127
1. Spanisches Zeitalter (1500–1648)
127
a) Artikelbriefe und völkerrechtstheoretische Ansätze
128
b) Versuche zur Begrenzung des Personenkreises der Kriegsgefangenen
129
c) Fortleben mittelalterlicher Traditionen in der Gefangennahme
130
d) Einschränkungen des individuellen Beuterechts
132
e) Fortleben mittelalterlicher Traditionen in der Gefangenenbehandlung
134
f) Verrechtlichung der Lösegeldpraxis und Übernahme in das eigene Heer
136
g) Zusammenfassung
139
2. Französisches Zeitalter (1648–1815)
139
a) Kriegsartikel, Kartelle und Kapitulationen
140
b) Entwicklungslinien des Unterscheidungsprinzips
141
c) Gewährung und Verweigerung von „Pardon“ und „Quartier“
145
d) Von der Privat- zur Staatsgefangenschaft
146
e) Entwicklung humanitärer Regeln zur Gefangenenbehandlung
149
aa) Schutz der körperlichen Integrität und weitere humanitäre Ansätze
150
bb) Anerkennung der Versorgungspflicht
153
cc) Unterschiede in der Unterbringung und Sonderstatus der Offiziere
155
f) Beendigungsgründe und Freilassung auf Ehrenwort
158
aa) Das System der Austauschkartelle
158
bb) Freiwilliger Übertritt und unfreiwillige Übernahme
160
cc) Bedingungen der ehrenwörtlichen Freilassung
162
g) Der preußisch-amerikanische Freundschafts- und Handelsvertrag von 1785
163
aa) Entstehungsgeschichte und Motive des Vertragsschlusses
163
bb) Inhalt des Kriegsgefangenenartikels
165
h) Zusammenfassung
166
IV. Vom Wiener Kongress bis zu den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen
167
1. Englisches Zeitalter (1815–1914)
167
a) „Military Manual Phase“ und Kodifikationsentwicklung im Vertragsrecht
167
b) (Sicherungs-)Zweck und Charakter der Kriegsgefangenschaft
171
c) Präzisierung und Erweiterung des Personenkreises der Kriegsgefangenen
173
d) Verbesserung des Schutzes der Kriegsgefangenen
176
aa) Schonung, menschliche Behandlung und Eigentumsschutz
176
bb) Umfassende Versorgungs- und Assimilierungspflicht
178
cc) Unterbringung, Außenkontakte und Religionsausübung
180
e) Festlegung von Pflichten der Kriegsgefangenen
183
aa) Auskunfts- und Rechtsbefolgungspflicht
183
bb) Arbeitspflicht und ihre Grenzen
185
f) Informationsaustausch und humanitäre Hilfe
187
g) Freilassung nach Friedensschluss und sonstige Beendigungsgründe
188
h) Mechanismen zur Durchsetzung des Kriegsgefangenenrechts
191
i) Zusammenfassung
194
2. Epoche der beiden Weltkriege (1914–1945)
194
a) Erster Weltkrieg (1914–1918)
194
aa) Völkerrechtliche Ausgangslage und Defizite im nationalen Recht
195
bb) Defizite bei der Gefangenenbehandlung
197
cc) Ergänzung und Fortentwicklung der HLKO durch Separatabkommen
199
dd) Weiterentwicklung des Kontroll- und Hilfssystems
202
ee) Verzögerungen bei der Freilassung und Heimschaffung
203
ff) Verhandlung von Kriegsverbrechen in den Leipziger Prozessen
204
gg) Zusammenfassung
205
b) Das Genfer Kriegsgefangenenabkommen von 1929
205
aa) Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereichs
207
bb) Fortentwicklung des Schutzes der Kriegsgefangenen
208
(1) Schutzpflicht, Diskriminierungsverbot und weitere Grundregeln
209
(2) Gefangennahme, Rückführung und Verlegung
210
(3) Konkrete Anforderungen an Unterhalt und Internierung
211
cc) Ergänzung der Pflichten um Vorschriften zum Schutz der Kriegsgefangenen
214
dd) Durchsetzungsmechanismen und humanitäre Hilfe
216
ee) Beendigung der Kriegsgefangenschaft vor und nach Friedensschluss
218
ff) Zusammenfassung
219
c) Zweiter Weltkrieg (1939–1945)
220
aa) Völkerrechtliche Ausgangslage
220
bb) Unterschiede in der Gefangenenbehandlung
222
(1) Behandlung der alliierten Kriegsgefangenen durch das Deutsche Reich
223
(2) Behandlung der deutschen Kriegsgefangenen durch die Alliierten
227
(3) Behandlung der sowjetischen Kriegsgefangenen durch das Deutsche Reich
229
(4) Behandlung der deutschen Kriegsgefangenen durch die Sowjetunion
233
cc) Erneute Verzögerungen bei der Freilassung und Heimschaffung
234
dd) Verhandlung von Kriegsverbrechen in den Nürnberger Prozessen
235
ee) Zusammenfassung
237
3. Ausarbeitung und Inkrafttreten der Genfer Konventionen von 1949
238
V. Zusammenfassung
239
D. Der Kriegsgefangenenstatus unter der III. Genfer Konvention
242
I. Voraussetzungen des Kriegsgefangenenstatus
242
1. Verknüpfung von Kriegsgefangenen- und Kombattantenstatus
243
2. Der Status „unrechtmäßiger Kombattanten“
244
3. Der positive Kriegsgefangenenbegriff des Art. 4 GA III
246
a) Die „in Feindeshand gefallene“ Person und der Vorgang der Gefangennahme
246
b) Die Personenkategorien des Art. 4 A GA III
248
aa) Mitglieder regulärer Streitkräfte
248
bb) Mitglieder irregulärer Streitkräfte
251
(1) Zugehörigkeit zu einer Konfliktpartei und verantwortliche Führung
253
(2) Unterscheidung von der Zivilbevölkerung
254
(3) Einhaltung der Gesetze und Gebräuche des Krieges
256
cc) Mitglieder regulärer Streitkräfte einer nicht anerkannten Regierung
256
dd) Gefolge der Streitkräfte
257
ee) Besatzungen von Handelsschiffen und Zivilluftfahrzeugen
258
ff) Levée en masse
259
c) Gleichgestellte Personenkategorien
261
d) Sonstige Personengruppen
262
4. Die Voraussetzungen des Kriegsgefangenenstatus nach Art. 43, 44 ZP I
264
a) Der umfassende Streitkräftebegriff des Art. 43 I ZP I
264
b) Einschränkung der Unterscheidungspflicht
266
aa) Die Grundregel des Art. 44 III 1 ZP I
267
bb) Die Ausnahmeregelung des Art. 44 III 2 ZP I
268
5. Schutz von Personen mit zweifelhaftem Status
272
6. Zusammenfassung
274
II. Zweck und Charakter der Kriegsgefangenschaft
276
1. Primärer Sicherungszweck und Sekundärzwecke der Kriegsgefangenschaft
276
2. Kriegsgefangenschaft als besondere Form der Freiheitsentziehung
278
3. Kriegsgefangenschaft als Staatsgefangenschaft
282
a) Gewahrsamsmacht und Gewahrsamsstaat
283
b) Verhältnis zwischen Kriegsgefangenem, Gewahrsamsstaat und Herkunftsstaat
285
c) Austausch des Gewahrsamsstaates durch Übergabe
288
aa) Voraussetzungen der Übergabe
290
bb) Rechtsfolgen der Übergabe
292
4. Zusammenfassung
294
III. Schutz der Kriegsgefangenen
295
1. Grundregeln der Gefangenenbehandlung
295
a) Die Pflicht zur menschlichen Behandlung als Ausgangspunkt aller Regeln
296
aa) Strukturelle Grundlagen
297
bb) Unterlassungspflichten
298
(1) Verbot gesundheitsgefährdender Handlungen und Unterlassungen
298
(2) Insbesondere: Verbot von vorsätzlicher Tötung und Folter
301
(3) Rechtswidrigkeit der Handlung oder Unterlassung
303
(4) Verbot von Repressalien gegen Kriegsgefangene
305
(5) Verbot von Angriffen auf die Würde der Kriegsgefangenen
306
cc) Schutzpflichten
307
(1) Inhalt der Schutzpflichten
307
(2) Zulässigkeit von Bildberichterstattung über Kriegsgefangene
308
b) Achtung der Person und Ehre und Zulässigkeit von „Propaganda“
312
c) Fortbestand und Umfang der Rechtsfähigkeit
314
d) Diskriminierungsverbot und zulässige Vergünstigungen
315
e) Zusammenfassung
318
2. Von der Gefangennahme bis zur Internierung in Lagern
318
a) Besitzschutz und Beuterecht
319
b) Evakuierung aus der Gefahrenzone
322
aa) Zeitlich-räumlicher Rahmen
323
bb) Bedingungen der Evakuierung
325
c) Zusammenfassung
327
3. Internierung der Kriegsgefangenen
328
a) Internierungsrecht und Freilassung auf Ehrenwort
328
b) Anforderungen an die Internierungseinrichtung
331
aa) Anforderungen an die Art und Beschaffenheit der Einrichtung
332
bb) Anforderungen an den Standort der Einrichtung
334
c) Zusammenfassung nach Nationalität, Sprache und Gebräuchen
336
d) Wechsel der Internierungseinrichtung durch Verlegung
337
e) Umfassende Unterhaltspflicht des Gewahrsamsstaates
339
aa) Anforderungen an die Unterbringung
340
bb) Anforderungen an Verpflegung und Bekleidung
342
cc) Anforderungen an Hygiene und medizinische Versorgung
345
dd) Soldvorschuss und weitere Geldmittel
348
f) Religiöse, geistige und körperliche Betätigung der Kriegsgefangenen
349
aa) Freiheit der Religionsausübung und Achtung der religiösen Überzeugungen
350
bb) Freizeitbeschäftigung und „Lagerkultur“
352
g) Zusammenfassung
353
4. Außenkontakte als seelisch-moralische Stütze
354
a) Benachrichtigung nach der Gefangennahme
355
b) Korrespondenz und weitere Außenkontakte
356
5. Auskunftsstellen und Hilfsorganisationen
359
6. Zusammenfassung
360
IV. Pflichten der Kriegsgefangenen
361
1. Auskunfts- und Ausweispflicht
361
a) Bedeutung und Gefahren der Informationsgewinnung von Kriegsgefangenen
361
b) Inhalt und Sanktionierung der Auskunftspflicht
362
c) Vorgaben für die Durchführung der Befragung
365
d) Zusammenfassung
367
2. Arbeitspflicht
368
a) Grundlagen und personelle Reichweite der Arbeitspflicht
368
b) Zulässige Beschäftigungsbereiche
371
aa) Uneingeschränkt zulässige Bereiche
372
bb) Eingeschränkt zulässige Bereiche
373
cc) Einsatz in unzulässigen Bereichen
374
c) Verbot von ungesunden, gefährlichen und erniedrigenden Tätigkeiten
375
d) Arbeitsbedingungen und Organisation der Arbeit
377
e) Zusammenfassung
379
3. Rechtsbefolgungspflicht
380
a) Reichweite der Rechtspflicht
380
b) Anforderungen an die disziplinarische und strafgerichtliche Verfolgung
382
aa) Verfahrenswahl und allgemeine Grundsätze
382
bb) Anforderungen an die disziplinarische Bestrafung
384
cc) Anforderungen an die strafgerichtliche Verfolgung
386
(1) Strafrechtliche Grundprinzipien
387
(2) Anforderungen an die Art der Strafe
388
(3) Anforderungen an das entscheidende Gericht
389
(4) Anforderungen an das gerichtliche Verfahren
391
(5) Anforderungen an die Strafvollstreckung
394
dd) Besonderheiten bei der Bestrafung von Flucht und Fluchtversuch
395
ee) Verfolgung von Handlungen vor der Gefangennahme
398
c) Zusammenfassung
401
4. Weitere Verhaltens- und Duldungspflichten
402
5. Zusammenfassung
403
V. Beendigung der Kriegsgefangenschaft
403
1. Freilassung und Heimschaffung nach Beendigung der Feindseligkeiten
404
a) Beendigung der aktiven Feindseligkeiten
405
b) Pflicht zur unverzüglichen Freilassung und Heimschaffung
408
c) Durchführung und Bedingungen der Heimschaffung
410
d) Ausnahmen von der Freilassungs- und/oder Heimschaffungspflicht
412
aa) Strafrechtlich verfolgte und verurteilte Kriegsgefangene
412
bb) Repatriierungsunwillige Kriegsgefangene
412
2. Heimschaffung und Hospitalisierung während der Feindseligkeiten
416
a) Heimschaffung und Hospitalisierung Verwundeter und Kranker
416
b) Heimschaffung und Internierung gesunder Kriegsgefangener
419
3. Weitere Beendigungsgründe
421
4. Zusammenfassung
423
E. Einhaltung und Durchsetzung des Kriegsgefangenenrechts
424
I. Berechtigte und Verpflichtete
425
1. Berechtigung und Verpflichtung der Vertragsparteien
425
a) Die Konfliktparteien als Hauptadressaten der Konventionsbestimmungen
426
aa) Reichweite der Beachtungspflicht
426
bb) Verbot von nachteiligen Sondervereinbarungen und des Rechtsverzichts
428
b) Erga omnes-Wirkung des Kriegsgefangenenrechts?
429
aa) Erga omnes-Wirkung versus ius cogens-Charakter
429
bb) Erfüllungsstruktur der Genfer Konventionen
431
c) Zusammenfassung
434
2. Berechtigung und Verpflichtung von Kriegsgefangenen?
435
a) Von der Objekttheorie zur partiellen Völkerrechtsstellung des Individuums
435
b) Begriff und Funktion des Individualrechts und der Individualpflicht
437
c) Ermittlung von völkerrechtlichen Individualrechten und -pflichten
439
aa) Einzelfallbezogene Auslegung
439
bb) Erfordernis eines völkerrechtlichen Durchsetzungsmechanismus?
442
cc) Zusammenfassung
445
d) Völkerrechtliche Individualrechte und -pflichten im Kriegsgefangenenrecht?
445
aa) In der HLKO und dem Kriegsgefangenenabkommen von 1929
445
bb) In der III. Genfer Konvention von 1949
447
(1) Individualschützende Staatenpflichten oder subjektive Rechte?
447
(2) Weitergehende Subjektivierung durch Art. 25 S. 2Hs. 2 GG
451
cc) Zusammenfassung
454
II. Einhaltungs- und Durchsetzungsmechanismen
454
1. Präventive Mechanismen
455
a) Verbreitung und Vorsorge
455
b) Gegenseitigkeitserwartung und öffentliches Gewissen
457
2. Repressive Mechanismen
458
a) Staatenverantwortlichkeit und sonstige zwischenstaatliche Mechanismen
458
b) Verfolgung von Kriegsverbrechern
461
aa) Staatliche Bestrafungspflichten aus dem Genfer Recht
462
bb) Originär völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Individuums
465
c) Individuelle Rechtsdurchsetzung durch Beschwerde
467
d) Schadensersatzansprüche von Kriegsgefangenen?
469
aa) Ansprüche aus Völkerrecht
469
(1) Bestehen eines allgemeinen Schadensersatzanspruchs de lege lata
470
(2) Besondere Schadensersatzansprüche und Überlegungen .de lege ferenda
473
bb) Ansprüche aus nationalem Recht
475
(1) Anwendbarkeit des deutschen Staatshaftungsrechts
475
(2) Bestehen eines amtshaftungsrechtlichen Anspruchs im Einzelfall
479
(3) Individueller Schadensersatzanspruch über Art. 25 S. 2 Hs. 2 GG?
481
cc) Zusammenfassung
482
3. Institutionelle Mechanismen
482
a) Das Schutzmachtsystem
482
aa) Begriff und Aufgabe der Schutzmacht
483
bb) Verfahren für die Bestellung von Schutz- und Ersatzschutzmächten
484
b) Die (Ersatz-)Tätigkeit des IKRK
486
aa) Rechtsstellung, Aufgaben und Arbeitsweise des IKRK
487
bb) Das Besuchsrecht als zentrales Durchsetzungsinstrument
488
c) Vertretung und Kontrolle durch Vertrauensleute
490
d) Tatsachenklärung durch die Internationale Ermittlungskommission
492
e) Die Rolle der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen
492
f) Durchsetzung des humanitären Völkerrechts durch Menschenrechtsorgane
494
4. Zusammenfassung
496
F. Fazit – Thesen
498
Schriftenverzeichnis
502
Verzeichnis der Militärhandbücher und weiterer offizieller Dokumente
542
Militärhandbücher
542
Weitere nationale Militärvorschriften
543
Memoranden und Untersuchungsberichte
543
Materialien zur Ausarbeitung der Genfer und Haager Konventionen
544
Interpretationshilfen
545
Entwürfe der ILC
545
Sachverzeichnis
546
Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt.