Internationaler Menschenrechtsschutz - Das Recht der EMRK und des IPbpR

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Vorwort

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Quellenlage

Materialien im Internet

Lehrbücher und Kommentare

zum IP

zu Menschenrechten allgemein

Erster Teil: Allgemeines

I. Kapitel: Entwicklung des Völkerrechts der Menschenrechte

§ 1: Entwicklungslinien

§ 2: Die Internationalisierung des Menschenrechtsschutzes

a) Die AEMR und der Menschenrechtsrat

b) Die Regelungen des Europarats

aa) Überwachungs- und Erzwingungsmechanismen im Allgemeinen

bb) Allgemeines zur EMRK

cc) Die Europäische Sozialcharta

c) Die universellen Pakte

d) Die außereuropäischen regionalen Regelungen

§ 3: Die Frage von Relativität oder Universalität der Menschenrechte

II. Kapitel: Allgemeine Lehren

§ 4: Die Auslegung der Menschenrechtsverträge und die Rolle der Vertragsorgane

a) Die Auslegung der Menschenrechtsverträge

aa) Allgemeines

bb) Die Auslegung der EMRK als Teil des allgemeinen Völkerrechts

cc) Die autonome Auslegung

dd) Die Auslegung nach dem effet utile

ee) Die Auslegung der EMRK als integrierten Systems

b) Die Rolle der Vertragsorgane

§ 5: Der Aufbau der Prüfung einer Menschenrechtsbeschwerde

a) Die Zusicherung der Menschenrechte

aa) Zusicherung und Vorbehalte

bb) Die Hoheitsgewalt

b) Schutzbereich und Eingriff

c) Die Gesetzmäßigkeit des Eingriffs

aa) Der Verweis auf innerstaatliches Recht

bb) Die „Qualität“ des innerstaatlichen Rechts

d) Das legitime Ziel des Eingriffs

aa) Allgemeines

bb) Die Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen

e) Schutzpflichten

f) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

aa) Der staatliche Entscheidungsspielraum

bb) Die erhöhte Kontrolldichte

§ 6: Der Notstand

Zweiter Teil: Materielles Recht

III. Kapitel: Das Recht auf Leben und das Verbot der Folter

§ 7: Das Recht auf Leben und die Todesstrafe

a) Das Recht auf Leben

aa) Der Schutzbereich

bb) Eingriffe in das Recht auf Leben

cc) Gesetzgeberische Schutzpflichten

dd) Schutzpflichten der Exekutive

ee) Verfahrenspflichten der Exekutive

ff) Mitwirkungspflichten der Regierung und Beweisfragen

b) Die Todesstrafe

§ 8: Das Verbot der Folter

a) Allgemeines

b) Polizeigewahrsam

c) Haftbedingungen

d) Die im Zielstaat drohende unmenschliche Behandlung

e) Im Zielstaat fehlende ärztliche Behandlungsmöglichkeiten

f) Verfahrens- und Schutzpflichten

g) Weitere völkerrechtliche Folterverbote

h) Schranken des Folterverbots?

IV. Kapitel: Freiheitsrechte

§ 9: Das Verbot der Sklaverei, die Rechtsfähigkeit und das Verbot der Zwangsarbeit

a) Das Verbot der Sklaverei und der Leibeigenschaft

aa) Der Schutzbereich

bb) Schutzpflichten

cc) Verfahrenspflichten

b) Die Rechtsfähigkeit

c) Das Verbot der Zwangs- und Pflichtarbeit

aa) Der Schutzbereich

bb) Zwangs- und Pflichtarbeit und Diskriminierung

d) Menschenhandel

§ 10: Freiheit und Sicherheit der Person

a) Das Recht auf Sicherheit

b) Das Recht auf Freiheit

aa) Das Verschwindenlassen

bb) Die Abgrenzung gegenüber der Freizügigkeit

cc) Die Fälle rechtmäßiger Freiheitsentziehung

dd) Die Freiheitsentziehung im bewaffneten Konflikt

ee) Schutzpflichten

ff) Die Rechte festgenommener Personen

gg) Menschenrechte festgenommener Personen

§ 11: Freizügigkeit und Ausweisung

a) Die Freizügigkeit

b) Die materiellen Garantien bei der Ausweisung

§ 12: Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz, die Eheschließungsfreiheit und das Recht auf Bildung

a) Das Recht auf Achtung des Privatlebens

aa) Schutzbereich und Eingriff

bb) Schranken

cc) Schutz- und Verfahrenspflichten

dd) Privatleben und Diskriminierung

b) Das Recht auf Achtung des Familienlebens

aa) Schutzbereich und Eingriff

bb) Die Schranken

cc) Verfahrens- und Schutzpflichten

dd) Die Ausweisung und der Nachzug von Familienangehörigen

ee) Familienleben und Diskriminierung

c) Das Recht auf Achtung der Wohnung

aa) Schutzbereich und Schranken

bb) Schutzpflichten

d) Das Recht auf Achtung der Korrespondenz

aa) Abhörmaßnahmen

bb) Die Einschränkung des Briefverkehrs von Gefangenen

e) Das Recht auf Eheschließung

f) Das Recht auf Bildung

§ 13: Die Gedanken-, die Gewissens- und die Religionsfreiheit

a) Allgemeines

aa) Der Schutzbereich

bb) Eingriff und Schranken

cc) Schutzpflichten

b) Fallgruppen

aa) Das religiös motivierte Tragen bestimmter Kleidungsstücke oder Symbole

bb) Die Verweigerung von Angaben zur Religion

cc) Sonstiges religiös motiviertes Verhalten

dd) Das Bekenntnis „gemeinsam mit anderen“

ee) Die Sicherheit der Religionsausübung

c) Religionsgemeinschaften

d) Religionsfreiheit und Diskriminierung

§ 14: Die Meinungs-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit

a) Die Meinungsfreiheit

aa) Das Haben einer Meinung

bb) Das Äußern und die Entgegennahme einer Meinung: Schutzbereich und Eingriff

cc) Die Schranken

(i) Die einzelnen legitimen Zwecke von Eingriffen

(ii) Der staatliche Entscheidungsspielraum und die Kontrolldichte des EGMR

dd) Schutzpflichten

b) Die Versammlungsfreiheit

c) Die Vereinigungsfreiheit

V. Kapitel: Die Eigentumsgarantie

§ 15: Die Eigentumsgarantie

a) Der Schutzbereich

b) Die Eigentumsgarantie

c) Der Eingriff

aa) Die drei Formen des Eingriffs

bb) Die Gesetzmäßigkeit

cc) Der legitime Zweck

dd) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

d) Enteignung und Diskriminierung

e) Verfahrens- und Schutzpflichten

f) Der IP

VI. Kapitel: Aktivbürgerrechte

§ 16: Das Wahlrecht

a) Anwendungsbereich

b) Das Wahlrecht und seine Schranken

aa) Das aktive Wahlrecht

bb) Das passive Wahlrecht (die Wählbarkeit)

c) Die Abhaltung von Wahlen und das Wahlsystem

d) Wahlrecht und Diskriminierung

§ 17: Das Recht auf Teilnahme an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten und auf gleichen Zugang zu den öffentlichen Ämtern

VII. Kapitel: Verfahrensgarantien

§ 18: Das Beschwerderecht

§ 19: Verfahrensgarantien bei der Ausweisung

§ 20: Das Recht auf ein faires Verfahren

a) Anwendungsbereich

aa) „Zivilrechtliche Ansprüche“

bb) „Strafrechtliche Anklage“

b) Die Rechtsweggarantie

c) Das Recht auf Bestand und Vollzug des Urteils

d) Das Recht auf ein faires Verfahren i.e.S

aa) Der Grundsatz der Waffengleichheit

bb) Der Grundsatz der Einheit des Gerichts

cc) Die Unabhängigkeit des Gerichts und die Unparteilichkeit der Richter

dd) Die Entscheidung innerhalb angemessener Frist

ee) Die Öffentlichkeit des Verfahrens und des Urteils

e) Die besonderen Garantien des Angeklagten

aa) Die Unschuldsvermutung

bb) Das Recht, sich nicht selbst beschuldigen zu müssen

cc) Der rechtsstaatliche Mindeststandard

dd) Das Verfahren in Abwesenheit des Angeklagten

ee) Fairneß im Strafverfahren: Beweisfragen

f) Das Jugendgerichtsverfahren

§ 21: Sonstige strafprozeßrechtsrelevante Rechte

a) Rechtsmittel in Strafsachen

b) Das Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen

c) Ne bis in idem

d) Nullum crimen, nulla poena sine lege

VIII. Kapitel: Minderheitenrechte und Selbstbestimmungsrecht der Völker

§ 22: Minderheitenrechte

§ 23: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker

IX. Kapitel: Gleichheitsrechte

§ 24: Die Arten der Gleichheitssätze

§ 25: Akzessorisches Diskriminierungsverbot und autonomer Gleichheitssatz

a) Die Gleichheit vor dem Gesetz und die Gleichheit des Gesetzes

b) Der Anwendungsbereich der akzessorischen Diskriminierungsverbote

c) Die Diskriminierung

aa) Die vergleichbare Situation

bb) Das legitime Ziel der Unterscheidung (ihre objektive Rechtfertigung)

cc) Das Verhältnis von Unterscheidung und Ziel (die angemessene Rechtfertigung)

dd) Die Beweislast

d) Der Kanon der (verbotenen) Diskriminierungsmerkmale

aa) Die Diskriminierung wegen des Geschlechts

bb) Die Rassendiskriminierung

cc) Die Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit

dd) Die sonstigen verbotenen Diskriminierungsgründe

Dritter Teil: Formelles Recht

X. Kapitel: Zulässigkeitsvoraussetzungen

§ 26: Die Individualbeschwerde

a) Die aktive Parteifähigkeit

b) Die unmittelbare Beschwer

c) Der Beschwerdegegner

d) Der Beschwerdegegenstand

e) Die Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs

f) Form und Frist

g) Das angerufene Organ hat über die Individualbeschwerde noch nicht entschieden

h) Die Individualbeschwerde ist keiner anderen internationalen Instanz unterbreitet worden

i) Die Individualbeschwerde ist nicht anonym

j) Die Erhebung der Individualbeschwerde ist nicht mißbräuchlich

k) Die Individualbeschwerde ist nicht offensichtlich unbegründet

l) Dem Beschwerdeführer ist ein erheblicher Nachteil entstanden

m) Die Individualbeschwerde ist mit dem Menschenrechtsvertrag nicht unvereinbar

aa) ratione personae

bb) ratione materiae

cc) ratione loci

dd) ratione temporis

§ 27: Die Staatenbeschwerde

XI. Kapitel: Institutionen und Verfahren

§ 28: Der IP

a) Der Menschenrechtsausschuß

b) Staatenberichte

c) Staatenbeschwerden

d) Individualbeschwerden

§ 29: Die EMRK

a) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

b) Staaten- und Individualbeschwerden

aa) Die wirksame Ausübung des Rechts auf Individualbeschwerde

bb) Das Verfahren

cc) Die Prüfung der Rechtssache

dd) Die Entscheidung

ee) Die Pflicht zur Befolgung und Durchführung des Urteils

c) Gutachten

Register der Verträge und sonstigen Instrumente

Entscheidungsregister

EGMR

EKMR

MRA

Sonstige universelle Spruchkörper

CAT-Ausschuß

CEDAW-Ausschuß

CERD-Ausschuß

IGH

StIGH

Sonstige regionale Spruchkörper

AGMR

AfrKMR

ECOWAS-Gerichtshof

EuGH

Gerichte mit Zuständigkeit für einen Staat

Bundesverfassungsgericht

Canadian Supreme Court

Conseil constitutionnel français

House of Lords

UK Supreme Court

Court of Appeal (England and Wales)

Human Rights Chamber of Bosnia i Herzegovina

ICTY

Israeli Supreme Court

Russisches Verfassungsgericht

United States Supreme Court

Sachverzeichnis