Sachenrecht

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Vorwort zur 3. Auflage

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Lehrbücher zum Sachenrecht

Abkürzungsverzeichnis

1. Kapitel: Grundlagen

§ 1 Grundlagen

I. Sachenrecht im Sinne des BGB

1. Sachenrecht als Recht an körperlichen Sachen

2. Einteilung der Rechtsverhältnisse als Grundlage der Systematik

3. Die Relativität systematischer Ordnung

II. Gesetzliche Regelung

1. Überblick über die Regelungen des Sachenrechts

2. Gesetzessystematik

III. Das dingliche Recht

1. Unmittelbare Berechtigung

2. Absolute Wirkung

3. Das absolute Recht als Befugnis und Verbietungsrecht

IV. Das dingliche Rechtsgeschäft

1. Trennungs- und Abstraktionsgrundsatz

a) Trennungsgrundsatz

b) Abstraktionsgrundsatz

c) Grundsatz inhaltlicher Abstraktion

2. Ursprung und Reichweite des Abstraktionsgrundsatzes

a) Bedeutungswandel des Grundsatzes

b) Geschäftseinheit

c) Bedingungszusammenhang

d) Zweckgebundene Verfügungsermächtigungen

e) Fehleridentität

3. Einseitige dingliche Rechtsgeschäfte

4. Anwendbare Vorschriften

5. Bindungswirkung

6. Dinglicher Vertrag zugunsten Dritter

7. Verfügungsbefugnis als Wirksamkeitsvoraussetzung

V. Beschränkung der Privatautonomie im Sachenrecht

1. Numerus clausus der Sachenrechte

2. Unwirksamkeit dinglicher Verfügungsbeschränkungen

3. Zwingende Verfügungstatbestände

VI. Sachenrechtsgrundsätze

1. Grundsatz der Spezialität

2. Bestimmtheitsgrundsatz

3. Der sogenannte Publizitätsgrundsatz

VII. Öffentliches Sachenrecht

VIII. Internationales Sachenrecht

IX. Europäische Rechtsangleichung

X. Sache, Bestandteil, Zubehör und Nutzungen

1. Der Sachbegriff

a) Gesetzestechnik

b) Körperliche Gegenstände

2. Wesentliche Bestandteile

a) Allgemeine Regelung

b) Sonderregelungen für Grundstücke

c) Scheinbestandteile

d) Rechte als Bestandteile eines Grundstücks

3. Zubehör

4. Nutzungen

2. Kapitel: Besitz und Besitzschutz

§ 2 Der Besitz

I. Begriff des Besitzes

II. Funktion des Besitzes

III. Gegenstand des Besitzes

IV. Rechtsnatur des Besitzes

§ 3 Besitzarten, Besitzdiener

I. Übersicht

II. Unmittelbarer Besitz

1. Kennzeichnung

2. Erwerb des unmittelbaren Besitzes

a) Übergabe und Besitzergreifung

b) Gewalt über die Sache

c) Übertragungs- und Erwerbswille

3. Verlust des unmittelbaren Besitzes

III. Mittelbarer Besitz

1. Kennzeichnung

2. Voraussetzungen des Erwerbs

a) Besitzmittlungsverhältnis

b) Weitere Voraussetzungen

3. Verlust des mittelbaren Besitzes

4. Gestufter mittelbarer Besitz

5. Übertragung des mittelbaren Besitzes

IV. Eigen- und Fremdbesitz

V. Mitbesitz

VI. Besitz juristischer Personen und Gesellschaften

VII. Erbenbesitz und Besitz bei Gesamtrechtsnachfolge

VIII. Besitzdiener

§ 4 Besitzschutz

I. Verbotene Eigenmacht

II. Der fehlerhafte Besitz

III. Selbsthilferecht des Besitzers

IV. Besitzschutzansprüche

1. Die Ansprüche

2. Einwendungsausschluss

3. Schutzzweck possessorischer Ansprüche

4. Prozessuale Fragen

5. Konkurrenzen

V. Verfolgungsrecht

VI. Petitorische Ansprüche des Besitzers

1. Dingliche Ansprüche

2. Bereicherungsrechtliche Ansprüche

3. Deliktische Ansprüche

4. Ansprüche nach § 1007 BGB

3. Kapitel: Eigentum und Eigentumsschutz

§ 5 Eigentum

I. Der Eigentumsbegriff des BGB

1. Eigentum als umfassendes Sachenrecht

2. Das Eigentum als bürgerliches Freiheitsrecht

II. Verhältnis des Eigentums zu den beschränkten dinglichen Rechten

III. Einschränkungen des Eigentums durch Sonderregelungen

1. Jagd- und Fischereirecht

2. Bergwerkseigentum

3. Wasserrecht

IV. Eigentum und Immaterialgüterrecht

1. Werk und Werkexemplar

2. Der Erschöpfungsgrundsatz

3. Keine dingliche Beschränkung durch Immaterialgüterrechte

V. Der Atomismus des Sachenrechts

VI. Der Grundrechtsschutz des Eigentums

1. Der Eigentumsbegriff des Art. 14 GG

2. Institutsgarantie

3. Schranken

4. Die geschichtliche Dimension des Eigentums

VII. Besondere Eigentumsformen

1. Miteigentum nach Bruchteilen

a) Kennzeichnung

b) Das Innenverhältnis

c) Außenverhältnis

d) Das Wohnungseigentum als Sonderfall des Bruchteilseigentums

e) Weitere Miteigentümergemeinschaften

2. Gesamthandseigentum

3. Die Treuhand

a) Kennzeichnung

b) Die haftungsrechtlichen Besonderheiten des Treuhandeigentums

c) Verwandte Erscheinungen

§ 6 Privatrechtliche Eigentumsschranken und Nachbarrecht

I. Gesetzliche Regelung

II. Die räumlichen Schranken des Grundeigentums

1. Das Grundstück als Raum

2. Beschränkungen der Eigentümerbefugnisse

III. Angriffsnotstand (§ 904 BGB)

1. Die Regelung des § 904 BGB

2. Der Tatbestand des § 904 Satz 1 BGB

a) Einwirkung

b) Notwendigkeit der Einwirkung

c) Güterabwägung

3. Die Schadensersatzpflicht nach § 904 Satz 2 BGB

IV. Verteidigungsnotstand

V. Immissionen

1. Unwesentliche Immissionen nach § 906 Abs. 1 BGB

a) Der Regelungsgehalt des § 906 Abs. 1 BGB

b) Immissionen nach § 906 Abs. 1 BGB

2. Wesentliche Beeinträchtigungen

3. Duldungspflicht nach § 14 BImSchG

4. Immissionen der öffentlichen Hand

5. Rechtsstellung des Besitzers

a) Beschränkung des § 863 BGB

b) Ausgleichsanspruch des Besitzers

6. Das nachbarschaftliche Gemeinschaftsverhältnis

VI. Überbau (§ 912 BGB)

1. Übersicht

2. Voraussetzungen der Duldungspflicht

3. Verschuldenszurechnung

4. Rechtmäßiger Überbau

5. Eigentumsverhältnisse

6. Die Rente

7. Unentschuldigter Überbau

8. Entsprechende Anwendung des § 912 BGB

VII. Notweg

§ 7 Der Schutz des Eigentums

I. Überblick

1. Dingliche Ansprüche

2. Bereicherungs- und Deliktsrecht

II. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch nach § 1004 BGB

1. Grundgedanken

2. Beeinträchtigung des Eigentums

a) Voraussetzungen

b) Duldungspflicht

3. Störer

4. Rechtsfolgen

a) Beseitigung

b) Unterlassen

III. Der Vindikationsanspruch nach § 985 BGB

1. Der Herausgabeanspruch

a) Grundgedanken

b) Rückabwicklung gescheiterter Austauschverträge

2. Berechtigter und Anspruchsgegner

a) Eigentümer und Besitzer

b) Mittelbarer Besitzer

3. Recht zum Besitz

a) Grundlagen des Rechts zum Besitz

b) Mittelbares Recht zum Besitz

c) § 986 Abs. 2 BGB

d) Rechtsnatur des § 986 BGB

e) Zusendung unbestellter Waren

4. Inhalt des Vindikationsanspruchs

a) Herauszugebende Sache

b) Geldvindikation

c) Abwicklung und Kosten

d) Anwendung schuldrechtlicher Bestimmungen, insbesondere § 285 BGB

5. Konkurrenzen

a) Vertragliche Rückgewähransprüche

b) Sonstige Ansprüche

IV. Die Vermutungen des § 1006 BGB

1. Grundgedanken

2. Geltung der Eigentumsvermutungen

3. Verhältnis zu § 1362 BGB

§ 8 Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

I. Grundlagen

1. Regelungsgegenstand und Regelungszweck

2. Der Anwendungsbereich des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses

a) Geltung der §§ 987ff BGB und Konkurrenzen

b) Vindikationslage

c) Besitzerstellung

3. Die Arten des Besitzers

a) Überblick

b) Der (un-)redliche Besitzer

c) Prozess- und Verzugsbesitzer

d) Deliktsbesitzer

4. Rechtsnatur der Nutzungs-, Schadens- und Verwendungsersatzansprüche

II. Der Anspruch auf Herausgabe von Nutzungen

1. Der redliche Besitzer

a) Unverklagter redlicher Besitzer

b) „Rechtsgrundloser“ redlicher Besitzer

c) Verklagter redlicher Besitzer

d) Unentgeltlicher redlicher Besitzer

2. Der unredliche Besitzer

a) § 990 Abs. 1 BGB

b) Verzugsbesitzer, § 990 Abs. 2 BGB

3. Deliktsbesitzer

4. Inhalt des Herausgabeanspruchs

III. Anspruch auf Schadensersatz aus dem Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

1. Der redliche Besitzer

a) Unverklagter redlicher Besitzer

b) § 991 Abs. 2 BGB

c) „Fremdbesitzerexzess“

d) Verklagter redlicher Besitzer

2. Unredlicher Besitzer

3. Deliktsbesitzer

4. Inhalt des Schadensersatzanspruchs nach §§ 989, 990 BGB

IV. Ersatz von Verwendungen

1. Überblick

2. Verwendungen

a) Verwendungsbegriff

b) Arten der Verwendungen

3. Ersatz von Verwendungen

a) Der redliche Besitzer

b) Unredlicher und verklagter Besitzer

4. Rechtsfolgen des Verwendungsersatzes

a) Zurückbehaltungsrecht

b) Ersatzanspruch

c) Befriedigungsrecht

d) Eigentümer- und Besitzerwechsel

5. Abtrennungsrecht

4. Kapitel: Erwerb und Verlust von Grundstücksrechten

§ 9 Allgemeine Vorschriften über Verfügungen über Grundstücksrechte

I. Übersicht

II. Die Einigung

1. Die Einigung als dinglicher Vertrag

2. Bindende Einigung

a) Voraussetzung und Wirkung

b) Anwartschaft

c) Schutz vor Verfügungsbeschränkungen, § 878 BGB

III. Die Eintragung

1. Bedeutung

2. Verhältnis zur Einigung

3. Erfordernis der Eintragung

4. Inhalt der Eintragung

IV. Aufhebung eines Rechts an einem Grundstück

1. Allgemeine Vorschriften

2. Sondervorschriften

V. Inhaltsänderung

§ 10 Die materiellrechtliche Bedeutung des Grundbuchs

I. Das Grundbuch als Register

II. Die Vermutungswirkung des Grundbuchs

1. Bedeutung

2. Gegenstand und Inhalt der Vermutung

III. Öffentlicher Glaube und Erwerb vom Nichtberechtigten

1. Grundlagen

2. Ausgestaltung des gutgläubigen Erwerbs

3. Öffentlicher Glaube und guter Glaube

4. Umfang des Schutzes

a) Der maßgebliche Grundbuchinhalt

b) Maßgebliche Rechtsvorgänge

5. Der gute Glaube

6. Schuldrechtliche Ausgleichsansprüche

IV. Schutz des Berechtigten

1. Grundbuchberichtigung

a) Berichtigungsanspruch nach § 894 BGB

b) Berichtigung nach § 22 GBO

2. Widerspruch

a) Bedeutung und Voraussetzungen

b) Wirkung

V. Sonderregelung für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts

1. Ausgangslage

2. Die Regelung des § 899a BGB

§ 11 Formelles Grundstücksrecht

I. Grundbuch und Grundbuchblatt

II. Die Bestandteile des Grundbuchblatts

1. Aufschrift

2. Bestandsverzeichnis

3. Abteilung I

4. Abteilung II

5. Abteilung III

III. Das elektronische Grundbuch

IV. Verfahrensart und Zuständigkeit

V. Antragsgrundsatz

1. Der Antrag

2. Antragsbefugnis

3. Stellvertretung

4. Materiellrechtliche Wirkungen des Antrags

5. Rücknahme und Änderung des Antrags

VI. Bewilligungsgrundsatz

1. Das formelle Konsensprinzip

2. Rechtsnatur der Bewilligung

3. Prüfung des Grundbuchamts

4. Der Betroffene

VII. Grundsatz der Voreintragung

VIII. Beweismittelbeschränkung

IX. Entscheidung und Rechtsbehelfe

§ 12 Die Rangordnung der Grundstücksrechte

I. Bedeutung und Verwirklichung des Rangs

II. Die materielle Rangordnung des § 879 BGB

III. Rangvereinbarungen

1. Ursprüngliche Rangvereinbarung

2. Nachträgliche Rangänderung

IV. Rangvorbehalt

§ 13 Die Vormerkung

I. Bedeutung und Zweck

II. Der gesicherte Anspruch

1. Persönliche Ansprüche

2. Akzessorietät der Vormerkung

III. Entstehung der Vormerkung

1. Bewilligung und Eintragung

2. Einstweilige Verfügung

IV. Wirkungen der Vormerkung

1. Relative Unwirksamkeit nach § 883 Abs. 2 BGB

a) Die gesetzliche Regelung

b) Dogmatische Einordnung

2. Inhaltliche Beschränkung der Unwirksamkeit

3. Der Anspruch gegen den Dritten

4. Ausgleichs- und Ersatzansprüche

5. Die Rangwirkung (§ 883 Abs. 3 BGB)

6. Der Rang der Vormerkung

V. Verfügung über die Vormerkung

VI. Gutgläubiger Erwerb der Vormerkung

VII. Die Rechtsnatur der Vormerkung

VIII. Die grundbuchrechtliche Amtsvormerkung

IX. Das Veräußerungsverbot

§ 14 Eigentumserwerb und Kauf

I. Verpflichtungsgeschäft

1. Trennungs- und Abstraktionsgrundsatz

2. Form des Verpflichtungsgeschäfts

3. Besondere Regelungen beim Grundstückskauf

a) Gefahrtragung

b) Sachmängelhaftung

c) Pflicht zur Übertragung lastenfreien Eigentums

d) Kaufpreisfinanzierung

e) Leistung Zug um Zug

II. Die Auflassung

1. Bedeutung

2. Form

3. Stellvertretung und Ermächtigung

4. Bedingungsfeindlichkeit

5. Erstreckung auf bewegliche Sachen

6. Die Auflassungsanwartschaft

§ 15 Das dingliche Vorkaufsrecht

I. Überblick

1. Bedeutung und Unterschied zum schuldrechtlichen Vorkaufsrecht

2. Rechtsnatur

3. Abgrenzung

II. Begründung, Übertragung und Erlöschen des dinglichen Vorkaufsrechts

III. Inhalt und Ausübung

1. Der Vorkaufsfall

2. Rechtsfolgen der Ausübung

a) Rechtsverhältnis des Vorkäufers zum Verpflichteten

b) Rechtsverhältnis des Vorkäufers zum Käufer

c) Rechtsverhältnis des Verkäufers zum Käufer

5. Kapitel: Grundpfandrechte

§ 16 Übersicht

I. Einführung

1. Überblick

2. Bedeutung der Grundpfandrechte als Kreditsicherungsmittel

3. Historischer Abriss

4. Europäischer Ausblick

II. Die Erscheinungsformen der Grundpfandrechte

1. Hypothek – Grundschuld

2. Briefgrundpfandrecht – Buchgrundpfandrecht

III. Dogmatische Grundlagen der Grundpfandrechte

1. Verwertungsrecht

2. Dinglichkeit

3. Akzessorietät

a) Bedeutung

b) Funktion des Akzessorietätsprinzips

c) Dogmatik der Akzessorietät

d) Akzessorietätsersatz kraft Vereinbarung

4. Rang

5. Eigentümergrundpfandrecht

§ 17 Die Hypothek

I. Entstehung der Hypothek

1. Belastungsgegenstand

2. Einigung

3. Eintragung

4. Forderung

5. Übergabe des Hypothekenbriefs

6. Sonstige Entstehungstatbestände

II. Der Umfang der hypothekarischen Haftung

1. Forderung und Hypothek

2. Einwendungen und Einreden des Eigentümers

a) Prozessuale Perspektive

b) Eigentümerbezogene Einwendungen und Einreden

c) Schuldnerbezogene Einreden

d) Ausgeschlossene Einreden

III. Die Gegenstände der Hypothekenhaftung

1. Übersicht

2. Das Grundstück und seine wesentlichen Bestandteile

3. Sonstige Bestandteile und Erzeugnisse

a) Umfang der Hypothekenerstreckung

b) Enthaftung

4. Zubehör

a) Reichweite der Haftung

b) Enthaftung

5. Miet- und Pachtzinsforderungen

6. Versicherungsforderungen

IV. Der Schutz der Hypothek

1. Schadensersatzansprüche

2. Sonstige Schutzvorschriften

V. Die freiwillige Befriedigung des Gläubigers

1. Identität von Eigentümer und persönlichem Schuldner

2. Schuldner und Eigentümer sind verschiedene Personen

a) Das Ablösungsrecht des Eigentümers

b) Erwerb der Forderung durch den Eigentümer

c) Erwerb der Hypothek durch den Schuldner

3. Ablösungsrecht Dritter

4. Aushändigung des Hypothekenbriefs und anderer Urkunden

VI. Die zwangsweise Durchsetzung der Hypothek

1. Überblick

2. Vollstreckungstitel

a) Vollstreckbare Urkunden

b) Urteile

3. Zwangsversteigerung

4. Zwangsverwaltung

5. Insolvenz

VII. Verfügungen

1. Überblick

2. Abtretung

3. Gutgläubiger Erwerb

a) Nichtbestehen von Forderung oder Hypothek

b) Redlichkeitsschutz hinsichtlich von Einreden und Einwendungen

c) Redlichkeitsschutz bei der Briefhypothek

4. Abtretung von Zinsen und anderen Nebenleistungen

5. Sonstige Verfügungen

a) Verpfändung und Pfändung

b) Inhaltsänderung

c) Teilung der Hypothek

d) Inhaltsänderung gemäß § 1198 BGB

VIII. Beendigung der Hypothek

1. Entstehung einer Eigentümergrundschuld

a) Überblick

b) Löschungsansprüche nach- oder gleichrangiger Berechtigter

2. Vollständiger Untergang der Hypothek

IX. Besondere Formen der Hypothek

1. Sicherungshypothek

a) Bedeutung

b) Entstehung der Sicherungshypothek

c) Wirkungen der Sicherungshypothek

2. Gesamthypothek

a) Bedeutung

b) Entstehung der Gesamthypothek

c) Wirkungen der Gesamthypothek

3. Höchstbetragshypothek

4. Wertpapierhypothek

§ 18 Die Grundschuld

I. Bedeutung und gesetzliche Regelung

II. Fremdgrundschuld

1. Entstehung

2. Gegenstände der Haftung

3. Verfügungen

4. Verwirklichung der Haftung

5. Erlöschen

III. Sicherungsgrundschuld

1. Begriff und Bedeutung

2. Die Beteiligten und ihre Rechtsbeziehungen

3. Die Sicherungsabrede

a) Bedeutung

b) Entstehung und Wirksamkeit der Sicherungsabrede

c) Fehlen oder Unwirksamkeit der Sicherungsabrede

d) Einreden und Ansprüche aus der Sicherungsabrede

4. Übertragung von Sicherungsgrundschuld und Forderung

a) Fortbestand der Einreden

b) Isolierte Abtretung

c) Gutgläubiger „einredefreier“ Erwerb

d) Beschränkungen der Abtretung der Grundschuld

5. Tilgung von Sicherungsgrundschuld und Forderung

a) Leistung durch den Eigentümerschuldner

b) Leistung durch den Nur-Schuldner

c) Leistung durch den Nur-Eigentümer

6. Der Rückgewähranspruch aus der Sicherungsabrede

IV. Eigentümergrundschuld

1. Die ursprüngliche Eigentümergrundschuld

2. Andere Fälle der Eigentümergrundschuld

3. Verfügungen über die Eigentümergrundschuld

V. Inhabergrundschuld

VI. Anhang: Die Rentenschuld

§ 19 Die Reallast

I. Übersicht

1. Die Struktur der Reallast

2. Bedeutung

II. Entstehung und Inhalt

III. Übertragung

IV. Durchsetzung und Schutz der Reallast

1. Die Reallastberechtigung als Stammrecht

2. Recht auf Einzelleistungen

3. Persönlicher Anspruch auf die Leistung

6. Kapitel: Dienstbarkeiten

§ 20 Übersicht

I. Einführender Überblick

II. Die Problematik immerwährender dinglicher Nutzungsrechte

§ 21 Die Grunddienstbarkeit

I. Übersicht und Bedeutung

II. Entstehung, Änderung und Erlöschen der Grunddienstbarkeit

1. Rechtsgeschäftliche Begründung

2. Änderung und Untergang der Grunddienstbarkeit

III. Inhalt

1. Benutzungsdienstbarkeit (§ 1018 Fall 1 BGB)

2. Unterlassungsdienstbarkeit (§ 1018 Fall 2 BGB)

3. Ausschluss von Abwehrrechten (§ 1018 Fall 3 BGB)

4. Positives Tun als Nebenpflicht

IV. Das Vorteilserfordernis

V. Ausübung der Grunddienstbarkeit

VI. Schutz der Grunddienstbarkeit

VII. Altrechtliche Dienstbarkeiten

§ 22 Die beschränkte persönliche Dienstbarkeit

I. Übersicht

II. Entstehung

III. Inhalt

1. Kein Vorteilserfordernis

2. Insbesondere: Wettbewerbsbeschränkende Dienstbarkeiten

3. Insbesondere: Wohnungsrecht (§ 1093 BGB)

4. Insbesondere: Die Mietsicherungsdienstbarkeit

§ 23 Der Nießbrauch

I. Überblick

II. Entstehung

III. Inhalt

IV. Das Legalschuldverhältnis zwischen Nießbraucher und Eigentümer

V. Übertragung und Ausübungsüberlassung

1. Grundsatz der Unübertragbarkeit

2. Ausübungsüberlassung

3. Pfändung

VI. Schutz des Nießbrauchs

VII. Sonderformen des Nießbrauchs

1. Uneigentlicher Nießbrauch

2. Dispositionsnießbrauch

VIII. Nießbrauch an Rechten

1. Entstehung des Nießbrauchs an Rechten

2. Inhalt des Nießbrauchs an Rechten

IX. Nießbrauch an einem Vermögen

7. Kapitel: Erbbaurecht und Wohnungseigentum

§ 24 Das Erbbaurecht

I. Begriff, Bedeutung und gesetzliche Regelung

II. Rechtsnatur und Abgrenzung

III. Entstehung des Erbbaurechts

1. Einigung

2. Eintragung

IV. Verfügungen über das Erbbaurecht

V. Erlöschen des Erbbaurechts

§ 25 Das Wohnungseigentum

I. Begriff

II. Historische Entwicklung

III. Die Struktur des Wohnungseigentums

1. Sachenrechtliche Komponenten

2. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer

3. Dogmatik des Wohnungseigentums

a) Rechtsnatur

b) „Wohnungseigentumstheorien“

c) Rechtsfähigkeit und Haftungsverfassung Wohnungseigentümergemeinschaft

d) Zuständigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft bei der Rechtsverfolgung

IV. Begründung von Wohnungseigentum

1. Vertrag der Miteigentümer

2. Teilung durch Alleineigentümer (Vorratsteilung)

3. Gegenstände von Gemeinschaftseigentum und Sondereigentum

4. Mängel bei der Begründung von Wohnungseigentum

5. Rechtsfolgen der Entstehung von Wohnungseigentum

V. Verfügungen über das Wohnungseigentum

1. Veräußerung und Belastung

2. Inhaltsänderung

3. Aufhebung

4. Zwangsvollstreckung in das Wohnungseigentum

VI. Verwaltung des Wohnungseigentums

1. Wohnungseigentümergemeinschaft

a) Grundlagen

b) Entstehung

2. Organe und Organkompetenzen

a) Wohnungseigentümerversammlung

b) Verwalter

8. Kapitel: Erwerb und Verlust des Eigentums an Fahrnis

§ 26 Übersicht

I. Die Erwerbstatbestände

II. Die Übereignungstatbestände

III. Die Entwicklung der Übereignungstatbestände

IV. Das Traditionsprinzip

1. Erwerb vom Berechtigten

2. Erwerb vom Nichtberechtigten

V. Das Konzept des DCFR

§ 27 Übereignungstatbestände

I. Der Grundtatbestand, § 929 Satz 1 BGB

II. Einigung als Bestandteil des Verfügungstatbestandes

1. Bestimmtheits- und Spezialitätsgrundsatz

2. Verfügungsbefugnis

3. Stellvertretung und Ermächtigung

4. Form

5. Keine Bindung

III. Übergabe

1. Grundsatz

2. Das Zweckmoment

3. Beteiligung eines Besitzdieners

4. Beteiligung eines Besitzmittlers

5. Geheißerwerb und Übergabe an den Benannten

a) Übersicht

b) Kettenveräußerungen

c) Rechtsprechung

d) Geheißerwerb und Traditionsprinzip

6. Vertretungsfälle

a) Auf der Veräußererseite

b) Auf der Erwerberseite

7. Traditionspapiere

IV. Übereignung durch schlichte Einigung (§ 929 Satz 2 BGB)

V. Übergabesurrogate

1. Besitzkonstitut (§ 930 BGB)

2. Abtretung des Herausgabeanspruchs (§ 931 BGB)

VI. Erwerb vom Nichtberechtigten

1. Verkehrsschutz

2. Schutz des Eigentümers

3. Die einzelnen Tatbestände

a) Übersicht

b) Übereignung nach §§ 929, 932 BGB

c) Erwerb nach §§ 929, 930, 933 BGB

d) Erwerb nach §§ 929, 931, 934 BGB

4. Der gute Glaube

a) Bezugspunkt

b) Grobe Fahrlässigkeit

c) Maßgeblicher Zeitpunkt

d) Guter Glaube bei Stellvertretung (§ 166 BGB)

e) Sonderregelung für anfechtbare Rechtsgeschäfte (§ 142 BGB)

f) Beweislast

5. Einzelfragen

a) Umdeutung bei Bestehen eines Anwartschaftsrechts

b) Nebenbesitz

6. Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs nach § 935 BGB

a) Die Regelung des § 935 Abs. 1 BGB

b) Ausnahme bei Geld, Inhaberpapieren und bei Versteigerungen

7. Einschränkungen des Erwerbs vom Nichtberechtigten

a) Verkehrsgeschäft als Voraussetzung

b) Vorweggenommene Erbfolge

c) Rückerwerb vom gutgläubigen Erwerber

d) Verfügungen beschränkt Geschäftsfähiger und § 1369 BGB

8. Lastenfreier Erwerb

9. Ausgleichsansprüche bei gutgläubigem Erwerb

§ 28 Gesetzlicher Eigentumserwerb

I. Ersitzung

1. Voraussetzungen

2. Zweck und Bedeutung der Ersitzung

3. Verhältnis zu vertraglichen und bereicherungsrechtlichen Ansprüchen

II. Verbindung und Vermischung

1. Verbindung beweglicher Sachen mit einem Grundstück

2. Verbindung beweglicher Sachen

3. Vermischung und Vermengung beweglicher Sachen

III. Verarbeitung

1. Die Regelung

2. Herstellerbegriff

3. Vertragliche Regelungen

4. Die weiteren Voraussetzungen

IV. Eigentum an Urkunden

V. Ausgleichsansprüche

1. Rechtsfortsetzungsanspruch nach § 951 BGB

2. § 951 als Rechtsgrundverweisung

3. Mehrpersonenverhältnisse

4. Ersatzaussonderung im Insolvenzverfahren

5. Der Inhalt des Bereicherungsanspruchs

6. Aufgedrängte Bereicherung

7. Wegnahmerecht

§ 29 Besondere Fälle des Eigentumserwerbs

I. Erzeugnisse und Bestandteile

1. Die Grundnorm

2. Erwerb des dinglich Berechtigten

3. Erwerb des persönlich Berechtigten

a) Erwerb vom Berechtigten

b) Erwerb vom Nichtberechtigten

II. Aneignung herrenloser Sachen

III. Fund

1. Übersicht

2. Verlorene Sachen

3. Der Finder

4. Das gesetzliche Schuldverhältnis

5. Eigentumserwerb des Finders

6. Verkehrsfund

7. Schatzfund

IV. Dingliche Surrogation

9. Kapitel: Sicherungsrechte an beweglichen Sachen

§ 30 Übersicht über besitzlose Sicherungsrechte

I. Übersicht

II. Sicherungseigentum und Vorbehaltseigentum als publizitätslose Pfandrechte

III. Zur Kritik an den besitzlosen Mobiliarsicherheiten

1. Rechtsdogmatische Einwände

2. Rechtspolitische Einwände

IV. Mobiliarsicherheiten nach dem DCFR

§ 31 Eigentumsvorbehalt

I. Die Vertragsgestaltung

1. Bedingte Übereignung

2. Trennungsgrundsatz

II. Sicherung des Verkäufers

III. Das Anwartschaftsrecht des Käufers aus bedingter Übereignung

1. Die Anwartschaft als sichere aber ungewisse Erwerbsaussicht

2. Das Anwartschaftsrecht als akzessorisches Recht?

3. Das Anwartschaftsrecht als dingliches Recht?

a) Übertragung und Verpfändung

b) Pfändung des Anwartschaftsrechts

c) Schutz des Anwartschaftsberechtigten

d) Das Besitzrecht des Anwartschaftsberechtigten

4. Zwangsvollstreckung und Insolvenz

5. Zur Anerkennung des Anwartschaftsrechts

§ 32 Verlängerter und erweiterter Eigentumsvorbehalt

I. Übersicht

1. Verlängerter Eigentumsvorbehalt

2. Erweiterter Eigentumsvorbehalt

II. Die Weiterveräußerung

1. Vertragsgestaltungen

a) Verlängerter Eigentumsvorbehalt

b) Weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt

c) Nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt

2. Die Veräußerungsermächtigung

a) Erteilung

b) Umfang

c) Widerruf

III. Die Abtretung der Forderungen

1. Bestimmbarkeit

2. Übersicherung

3. Einziehungsermächtigung und Prozessstandschaft

IV. Globalzession und Vorausabtretung

V. Vorausabtretung und Factoring

VI. Konflikte bei Verarbeitungsklauseln

VII. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt

§ 33 Sicherungsübereignung und Sicherungszession

I. Sicherungsübereignung

II. Die rechtlichen Bestandteile des Geschäfts

1. Die Übereignung

2. Der Sicherungsvertrag

a) Verhältnis zur Übereignung

b) Pflichten aus dem Sicherungsvertrag

c) Übersicherung

3. Kreditvertrag und Sicherungsabrede

III. Insolvenz und Zwangsvollstreckung

1. Zwangsvollstreckung

2. Insolvenzverfahren

IV. Sicherungsübertragung sonstiger Rechte

V. Poolvereinbarungen

§ 34 Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten

I. Übersicht

II. Entstehung des Pfandrechts durch Rechtsgeschäft

1. Dingliche Erwerbstatbestände

a) Erwerb vom Berechtigten

b) Erwerb vom Nichtberechtigten

c) Das Traditionsprinzip bei der Verpfändung

2. Gegenstand des Pfandrechts

III. Die gesicherte Forderung

1. Zweckabrede als Bestandteil der Verfügung

2. Akzessorietät

3. Verhältnis zur Sicherungsabrede

4. Divergenzfälle

IV. Übertragung des Pfandrechts

V. Erlöschen des Pfandrechts ohne Verwertung

VI. Das gesetzliche Schuldverhältnis zwischen Verpfänder und Pfandgläubiger

VII. Schutz des Pfandrechts

1. Schutz als absolutes Recht

2. Schutz in der Zwangsvollstreckung

VIII. Ablösungsrechte

IX. Verwertung des Pfandes

1. Übersicht

2. Pfandverkauf durch den Gläubiger

3. Wirkungen der rechtmäßigen Veräußerung

4. Erlös und gesicherte Forderung

X. Ausgleichsansprüche

XI. Pfandrecht an Rechten

1. Vermögensrechte als Gegenstand des Pfandrechts

2. Begründung des Pfandrechts

3. Sonderregelungen für das Pfandrecht an Forderungen

4. Die Kontensperre

§ 35 Rechte an Schiffen und Schiffsbauwerken

I. Überblick

1. Entwicklung und Reform

2. Das Schiffsregister

II. Erwerb des Eigentums an Schiffen

1. Erwerb vom Berechtigten

2. Redlicher Erwerb vom Nichtberechtigten

III. Schiffshypothek

10. Kapitel: Sachenrecht in den neuen Bundesländern

§ 36 Überblick über das Sachenrecht in den neuen Bundesländern

I. Bedeutung

II. Sachenrecht der DDR

1. Allgemeines

2. Insbesondere: Grundstücke

a) Persönliches Eigentum

b) Dingliches Nutzungsrecht

c) Obligatorischer Nutzungsvertrag, §§ 312ff ZGB

d) Die Rechtslage an Gebäuden

III. Die Neuordnung des Bodenrechts

1. Aufgaben

2. Überleitung des ZGB-Eigentums

3. Überleitung des Gebäudeeigentums

a) Vorläufiger Fortbestand des Gebäudeeigentums

b) Sachenrechtsbereinigungsgesetz

c) Schuldrechtsanpassungsgesetz

Gesetzesregister

Sachregister

Anhang: Muster