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Inhalt
6
Landespolitik und Länderpolitik im föderalistischen System Deutschlands – zur Einführung
8
1 Der Stellenwert der Länderpolitik
8
2 Der Bund: von den Ländern her gegründet
8
3 Die Abgrenzung von Zuständigkeiten von Bund und Ländern
10
4 Rechtfertigungen von Föderalismus
10
5 Konkurrenzföderalismus versus Unitarischer Bundesstaat
12
6 Trennsystem versus Verbundsystem
13
7 Der Bundesrat
14
8 Exekutivföderalismus
16
9 Reformdiskussion und Reformkommission
16
10 Das Problem der Länderneugliederung
18
11 Ein Fazit
19
12 Zur Konzeption des Bandes
19
Literatur
22
Die Länder in der deutschen und europäischen Mehrebenenpolitik
24
1 Konzeptionelle Zugänge zum Verständnis der Rolle der Länder
24
2 Entscheidungen im Bundesrat
26
3 Gemeinschaftsaufgaben
34
4 Die Länder in der europäischen Politik
36
5 Ausblick
48
Literatur
49
Bundesstaatliche Finanzbeziehungen und Haushaltspolitik der Länder
51
1 Ausgangssituation und aktuelle Problemstellung
51
2 Die Finanzverfassung
54
3 Finanzordnung im Bundesstaat
57
4 Ausgestaltung der Finanzverfassung
60
5 Das Recht der Haushaltswirtschaft der Bundesländer
65
6 Föderalismusreform und Finanzverfassung
74
7 Funktionale Erfordernisse und Reformperspektiven
82
8 Ausblick
86
Literatur
86
Föderalismus und politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland
88
1 Politische Kultur als der Boden unter Verfassung und Institutionen
88
2 Politische Kultur als der Boden unter den Ländern der Bundesrepublik
92
3 Die Hauptscheidelinien politischer Kultur in Deutschland
96
4 Konsequenzen für das Parteiensystem
98
5 Konsequenzen für den Politikstil
102
6 Fazit
107
Literatur
107
Länderparlamentarismus
109
1 Zur ‚Theorie des Länderparlamentarismus’
109
2 Die Praxis des deutschen Länderparlamentarismus
110
3 Landesparlamentarismus im Mehrebenensystem
121
4 Vom Wert des deutschen Länderparlamentarismus
129
Landesregierungen
131
1 Die politische Dimension
131
2 Landesregierung als kollegiales Verfassungsorgan
133
3 Regierung als Organisation: Der Ressortszuschnitt
140
4 Regierung als Kommunikations- und Entscheidungssystem
144
5 Trends: Reformdebatte, „good governance“ und „Neue Staatswissenschaft“
145
Literatur
146
Ministerpräsidenten
149
1 Demokratische Landesherren im Bundesstaat
149
2 Ministerpräsidenten als (auch) Staatspräsidenten
150
3 Zum Ministerpräsidenten als Verfassungsfigur wie Inhaber realer Macht
151
4 Politikgestaltung zwischen Staatskanzlei und Ministerien
158
5 Typologien von Ministerpräsidenten, insbesondere am bayerischen Beispiel
161
6 Kanzlerdemokratie und Ministerpräsidenten: Vergleich und Wechselbeziehungen
168
7 Parteiakteur und/oder Landesvater
175
8 Rochaden zwischen den staatlichen Ebenen im Bundesstaat
180
9 Schluss: Erst zählt die Person, dann das Amt
184
Staatskanzleien
186
1 Funktionen von Staatskanzleien
186
2 Binnendifferenzierung von Staatskanzleien
189
3 Die Abläufe in Staatskanzleien
196
4 Die Inszenierung von Macht
203
5 Formelle und informelle Wirklichkeit
204
6 Von Innen nach Außen und von Außen nach Innen
206
Landes-Parteien: Anders, nicht verschieden.
208
1 Fragestellungen
208
2 Funktionen von Parteien – Besonderheiten auf Landesebene
209
3 Entwicklung des Parteiensystems in Bund und Ländern: Das Beispiel Baden- Württemberg
213
4 Landes(regierungs-)parteien in bundespolitischer Opposition
218
5 Eine etwas andere Welt: die Bedeutung unterschiedlicher regionaler politischer Kultur
220
6 Wirken und Wirkung von Landesparteien im Bund
222
Literatur
224
Medien und Landespolitik
226
1 Einleitung
226
2 Verfassungsrechtliche Vorgaben und Begrenzungen der Medienpolitik
228
3 Medienstruktur im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland
231
4 Landespolitische Regulierung
234
5 Perspektiven
238
Bildungspolitik als Länderpolitik
241
1 Der Kernbereich von Landespolitik
241
2 Kulturhoheit der Länder im unitarischen Bundesstaat
242
3 Schulpolitik der Länder
245
4 Hochschulpolitik der Länder
254
5 Die Auswirkungen der europäischen Integration
261
Literatur
268
Verwaltungs- und Kommunalpolitik der Länder
271
1 Einleitung: Ausgangslage und Forschungsperspektive
271
2 Verwaltungspolitik
273
3 Kommunale Landespolitik
281
4 Fazit
289
Literatur
291
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den Bundesländern.
296
1 Verfassungsmäßige Bestimmungen und politikwissenschaftlichen Forschungsansätze
296
2 Die Regelungen im Grundgesetz
296
3 Empirische Analysen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Länder
302
4 Fazit: Innovation an der Peripherie
314
Literatur
314
Sicherheitspolitik der Länder
317
1 Zuständigkeit ohne Autonomie
317
2 Neue Akzente im „Vorfeld“
324
3 Polizeipolitik in Landesfarben?
327
Literatur
333
Biografischen Angaben
336
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