Landespolitik in Deutschland - Grundlagen - Strukturen - Arbeitsfelder

von: Herbert Schneider, Hans-Georg Wehling

VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV), 2007

ISBN: 9783531900544 , 334 Seiten

Format: PDF, OL

Kopierschutz: Wasserzeichen

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Preis: 24,27 EUR

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Landespolitik in Deutschland - Grundlagen - Strukturen - Arbeitsfelder


 

Inhalt

6

Landespolitik und Länderpolitik im föderalistischen System Deutschlands – zur Einführung

8

1 Der Stellenwert der Länderpolitik

8

2 Der Bund: von den Ländern her gegründet

8

3 Die Abgrenzung von Zuständigkeiten von Bund und Ländern

10

4 Rechtfertigungen von Föderalismus

10

5 Konkurrenzföderalismus versus Unitarischer Bundesstaat

12

6 Trennsystem versus Verbundsystem

13

7 Der Bundesrat

14

8 Exekutivföderalismus

16

9 Reformdiskussion und Reformkommission

16

10 Das Problem der Länderneugliederung

18

11 Ein Fazit

19

12 Zur Konzeption des Bandes

19

Literatur

22

Die Länder in der deutschen und europäischen Mehrebenenpolitik

24

1 Konzeptionelle Zugänge zum Verständnis der Rolle der Länder

24

2 Entscheidungen im Bundesrat

26

3 Gemeinschaftsaufgaben

34

4 Die Länder in der europäischen Politik

36

5 Ausblick

48

Literatur

49

Bundesstaatliche Finanzbeziehungen und Haushaltspolitik der Länder

51

1 Ausgangssituation und aktuelle Problemstellung

51

2 Die Finanzverfassung

54

3 Finanzordnung im Bundesstaat

57

4 Ausgestaltung der Finanzverfassung

60

5 Das Recht der Haushaltswirtschaft der Bundesländer

65

6 Föderalismusreform und Finanzverfassung

74

7 Funktionale Erfordernisse und Reformperspektiven

82

8 Ausblick

86

Literatur

86

Föderalismus und politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland

88

1 Politische Kultur als der Boden unter Verfassung und Institutionen

88

2 Politische Kultur als der Boden unter den Ländern der Bundesrepublik

92

3 Die Hauptscheidelinien politischer Kultur in Deutschland

96

4 Konsequenzen für das Parteiensystem

98

5 Konsequenzen für den Politikstil

102

6 Fazit

107

Literatur

107

Länderparlamentarismus

109

1 Zur ‚Theorie des Länderparlamentarismus’

109

2 Die Praxis des deutschen Länderparlamentarismus

110

3 Landesparlamentarismus im Mehrebenensystem

121

4 Vom Wert des deutschen Länderparlamentarismus

129

Landesregierungen

131

1 Die politische Dimension

131

2 Landesregierung als kollegiales Verfassungsorgan

133

3 Regierung als Organisation: Der Ressortszuschnitt

140

4 Regierung als Kommunikations- und Entscheidungssystem

144

5 Trends: Reformdebatte, „good governance“ und „Neue Staatswissenschaft“

145

Literatur

146

Ministerpräsidenten

149

1 Demokratische Landesherren im Bundesstaat

149

2 Ministerpräsidenten als (auch) Staatspräsidenten

150

3 Zum Ministerpräsidenten als Verfassungsfigur wie Inhaber realer Macht

151

4 Politikgestaltung zwischen Staatskanzlei und Ministerien

158

5 Typologien von Ministerpräsidenten, insbesondere am bayerischen Beispiel

161

6 Kanzlerdemokratie und Ministerpräsidenten: Vergleich und Wechselbeziehungen

168

7 Parteiakteur und/oder Landesvater

175

8 Rochaden zwischen den staatlichen Ebenen im Bundesstaat

180

9 Schluss: Erst zählt die Person, dann das Amt

184

Staatskanzleien

186

1 Funktionen von Staatskanzleien

186

2 Binnendifferenzierung von Staatskanzleien

189

3 Die Abläufe in Staatskanzleien

196

4 Die Inszenierung von Macht

203

5 Formelle und informelle Wirklichkeit

204

6 Von Innen nach Außen und von Außen nach Innen

206

Landes-Parteien: Anders, nicht verschieden.

208

1 Fragestellungen

208

2 Funktionen von Parteien – Besonderheiten auf Landesebene

209

3 Entwicklung des Parteiensystems in Bund und Ländern: Das Beispiel Baden- Württemberg

213

4 Landes(regierungs-)parteien in bundespolitischer Opposition

218

5 Eine etwas andere Welt: die Bedeutung unterschiedlicher regionaler politischer Kultur

220

6 Wirken und Wirkung von Landesparteien im Bund

222

Literatur

224

Medien und Landespolitik

226

1 Einleitung

226

2 Verfassungsrechtliche Vorgaben und Begrenzungen der Medienpolitik

228

3 Medienstruktur im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland

231

4 Landespolitische Regulierung

234

5 Perspektiven

238

Bildungspolitik als Länderpolitik

241

1 Der Kernbereich von Landespolitik

241

2 Kulturhoheit der Länder im unitarischen Bundesstaat

242

3 Schulpolitik der Länder

245

4 Hochschulpolitik der Länder

254

5 Die Auswirkungen der europäischen Integration

261

Literatur

268

Verwaltungs- und Kommunalpolitik der Länder

271

1 Einleitung: Ausgangslage und Forschungsperspektive

271

2 Verwaltungspolitik

273

3 Kommunale Landespolitik

281

4 Fazit

289

Literatur

291

Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den Bundesländern.

296

1 Verfassungsmäßige Bestimmungen und politikwissenschaftlichen Forschungsansätze

296

2 Die Regelungen im Grundgesetz

296

3 Empirische Analysen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Länder

302

4 Fazit: Innovation an der Peripherie

314

Literatur

314

Sicherheitspolitik der Länder

317

1 Zuständigkeit ohne Autonomie

317

2 Neue Akzente im „Vorfeld“

324

3 Polizeipolitik in Landesfarben?

327

Literatur

333

Biografischen Angaben

336